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Oschatz Finanzieller Tiefschlag: Oschatz muss 226 000 Euro Steuern zurück zahlen
Region Oschatz Finanzieller Tiefschlag: Oschatz muss 226 000 Euro Steuern zurück zahlen
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16:07 20.04.2018
Bei der jetzigen Steuerrückzahlung geht es nicht nur um ein paar Euro, sondern um eine Viertelmillion Euro. Quelle: dpa
Oschatz

Wie sieht es mit den städtischen Finanzen aus? Diese Frage steht vierteljährlich auf der Tagesordnung der Oschatzer Stadträte. Hintergrund ist, dass Oberbürgermeister Andreas Kretschmar die Ratsmitglieder regelmäßig über die sich ständig wechselnden finanziellen Entwicklungen der Stadt informieren möchte. „Der Gesetzgeber schreibt vor, dass wir zur Halbzeit des Haushaltsjahres die Abgeordneten informieren müssen. Wir tun dies vierteljährlich, damit auch wirklich alle auf dem Laufenden sind“, so Oberbürgermeister Andreas Kretschmar: „Diesmal wird Ihnen Herr Bringewald auch noch zwei interessante Informationen zu Zinsen geben“, leitete Kretschmar den Vortrag des Beigeordneten Jörg Bringewald ein.

Schon wieder eine Nachzahlung

„Ich hatte in der vergangenen Woche ein Déjà-Vu. Da erhielten wir von der Steuerbehörde die Aufforderung zu einer Gewerbesteuerrückzahlung für einen Vorgang aus dem Jahr 2002. Eine ähnliche Situation hatten wird schon 2012/13, als wir in Größenordnungen Steuern nachzahlen mussten und dadurch Haushaltprobleme bekamen“, so Jörg Bringewald. Das Pikante der Sache: Die Rückzahlungshöhe liegt bei 226 000 Euro und gliedert sich in die Rückzahlungssumme von 126 000 Euro und die darauf fällige Verzinsung von 100 000 Euro. Oberbürgermeister Andreas Kretschmar konnte dazu nur noch ironisch kommentieren: „Da können wir ja froh sein, dass wir jetzt den Bescheid bekommen haben. In zwei oder drei Jahren wäre der Zinsbetrag dann höher gewesen als die eigentliche Steuerschuld.“ Eine Haushaltssperre wie im Jahr 2012/13 sei jedoch in diesem Fall nicht erforderlich. Auch die Freude auf die 70 000 Euro, die der Freistaat Sachsen seinen Städten und Gemeinden in diesem Jahr gewähren will, hält sich in der Oschatzer Stadtverwaltung in Grenzen. „Wir haben das Geld noch nicht einmal, da ist ein Fünftel der Summe schon wieder verschwunden.“ Der Beigeordnete Jörg Bringewald spricht dabei nicht etwa von einem besonderen Zaubertrick, sondern von dem sogenannten Verwahrentgelt. „Man könnte dieses Verwahrentgelt auch gut als Negativzinsen bezeichnen, die für auf unseren Einlagen auf den städtischen Konten bezahlt werden müssen“, so Andreas Kretschmar. Für Oschatz kämen so derzeit rund 15 000 Euro zusammen. Betroffen ist davon allerdings nicht nur die Stadt Oschatz, sondern auch alle anderen Kommunen.

Stadt will Negativzinsen vermeiden

„Um das Verwahrentgelt möglichst niedrig zu halten, haben wir als Stadt Oschatz etwas gemacht, was die Kommunen eigentlich scheuen wie der Teufel das Weihwasser. Aber wir haben in diesem Jahr schon frühzeitig die Kreisumlage gezahlt, damit wir darauf nicht auch noch Zinsen zahlen müssen“, so Jörg Bringewald. Aus dem gleichen Grund hat die Stadt auch noch andere Zahlungsverpflichtungen zeitnah abgewickelt. Dazu zählten unter anderem auch die Zuschüsse für Eigenbetriebe sowie an die Oschatzer Freizeitstätten GmbH.

Aktuell liegt die Pro-Kopf-Verschuldung in der Stadt Oschatz bei rund 726 Euro. In einer der nächsten Stadtratssitzungen will die Stadtverwaltung den Abgeordneten eine Tabelle vorlegen, aus der die Entwicklung der Pro-Kopf-Verschuldung hervorgeht.

Von Hagen Rösner

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