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Fünf heiße Themen für fünf Jahre

Fünf heiße Themen für fünf Jahre

Mai so entschieden: Im 26-köpfigen Oschatzer Stadtrat gibt es zehn neue Gesichter. Erstmals waren sie am Donnerstagabend zur Auftaktsitzung in dieser Legislaturperiode zu sehen.

Die neuen Stadträte von vorn links im Uhrzeigersinn: Albert Pfeilsticker (CDU), Christian Zieger (CDU), Marek Schurig (CDU), Wolfgang Köhler (CDU), Jürgen Mühlberg (CDU), Holger Schmidt (CDU), Holger Mucke (CDU), Dietmar Schurig (CDU), Beigeordneter Jörg Bringewald, OBM Andreas Kretschmar (parteilos), David Pfennig (Grüne), Uta Schmidt (Grüne), Günter Staffe (Freie Wähler/FW), Katrin Hanel (FW), Uwe Joite (FDP), Falk Zschäbitz (FDP), Stefan Schurich (Linke), Thomas Schneider (Linke), Sebastian S

Quelle: Dirk Hunger

Die Wähler haben am 25. Bevor die Posten in dem neuen Gremium verteilt wurden (siehe Personalien) stimmte Oberbürgermeister Andreas Kretschmar (parteilos) die Stadträte auf die Aufgaben in den nächsten fünf Jahren ein.

 

Große finanzielle Sprünge werden die Stadträte in nächster Zeit nicht machen können. Mit höheren Einnahmen sei nicht zu rechnen, so Kretschmar. Auf der anderen Seite würden jedoch die Ausgaben steigen. Die Schere könne nur durch das Streichen von Stellen geschlossen werden. Das Rathaus sei in dieser Beziehung Vorreiter gewesen. In den vergangenen zehn Jahren seien in der Verwaltung 23 Stellen weggefallen. "Unsere Verwaltung ist zur Zeit nur noch mit Dienstleistern und Leiharbeitern beherrschbar", nannte das Stadtoberhaupt die Folgen.

 

"Fünf heiße Themen für fünf Jahre", stehen laut Kretschmar auf der kommunalpolitischen Tagesordnung bis 2019. Das sind nach seinen Angaben: Neubau Grundschule, Neubau Hort, Erhöhung der städtischen Anteile an der Stromnetzgesellschaft, Erhalt des Platsch-Bades und Tarife für die kommunalen Beschäftigten. "Zwischen diesen Maßnahmen steht kein Und, sondern ein Oder", betonte der Oberbürgermeister.

 

Größtes Sorgenkind wird das Platsch-Bad bleiben. Auf einer Sondersitzung Ende August werde sich der Stadtrat mit dieser Problematik beschäftigen müssen. Kretschmar erinnerte daran, dass das Bad für jährlich 300 000 Besucher gebaut worden sei, jedoch nur die Hälfte dieser Zahl erreicht werde. "Dieses Defizit ist durch nichts zu ersetzen", sagte er. Kretschmar warnte gleichzeitig: "Vorsicht mit Zuschüssen fürs Bad. Wir müssen in die Stadt investieren und nicht mit den dann fehlenden Investitionen künftige Badbesucher vertreiben."

 

Mit Blick auf den Tarifstreit zwischen den kommunalen Beschäftigten und der Stadt als Arbeitgeber kündigte Kretschmar an, dass noch in diesem Jahr über eine Tariferhöhung entschieden werde. Dabei werde es um eine "Bezahlung nach Möglichkeit und nicht nach Wunsch" gehen. Die Stadt Oschatz gehört nicht dem Tarifverbund an und zahlt ihren Beschäftigten weniger als die Kommunen im Umfeld. In diesem Zusammenhang müsse zudem entschieden werden: "Was machen wir selber und was geben wir ab." Städtischer Bauhof und Gärtnerei stünden dabei nicht zur Disposition. Aber: "Bei den Kindereinrichtungen klopfen die freien Träger bei uns an", sagte Kretschmar.

Frank Hörügel

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