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Für Schmuggel von Menschen in Oschatz fehlen Beweise

Für Schmuggel von Menschen in Oschatz fehlen Beweise

Die Staatsanwaltschaft Chemnitz hat das Verfahren wegen Menschenschmuggels gegen den Betreiber eines chinesischen Restaurants in Oschatz eingestellt. "Die Schleusung konnte nicht nachgewiesen werden", sagte Jan Hille von der Anklagebehörde in Chemnitz auf OAZ-Anfrage.

Vor reichlich einem Jahr - am 28. November 2013 - hatte es in Oschatz eine Großrazzia von Bundespolizei und Zoll gegeben. "Der Verdacht auf Menschenschmuggel hat sich zunächst bestätigt: Ein Vietnamese, der sich illegal in Deutschland aufhielt, wurde zurück nach Tschechien abgeschoben", berichtete die OAZ am 4. Dezember 2013.

 

Mehrere Stunden lang hatten am 28. November 50 Beamte das Restaurant an der Promenade und einen vietnamesischen Gemüseladen am Altmarkt auf den Kopf gestellt. Die Beamten stellten dabei Computerdaten sicher, die später ausgewertet wurden. Der Einsatz in Oschatz soll laut Polizeisprecher Uwe Voigt die größte Razzia im Jahr 2013 im Einzugsbereich der Polizeidirektion Leipzig gewesen sein. Der Polizeieinsatz sorgte in Oschatz für große Aufmerksamkeit, da er tagsüber stattfand und die Kunden des Obstladens und des China-Restaurants die beiden Einrichtungen mehrere Stunden lang nicht betreten durften.

 

Den Auftrag für die Groß-Razzia hatte die Staatsanwaltschaft Dresden gegeben, weil sie Menschenschmuggel vermutete. Die Ermittlungsbehörde war davon ausgegangen, dass in Oschatz die Zwangslage von Ausländern ohne Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis ausgenutzt worden sei, um sie als billige Arbeitskräfte einzusetzen. Letztendlich jedoch konnte das nicht nachgewiesen werden.

 

Sachsenweit nehmen Straftaten im Zusammenhang mit Menschenschmuggel zu. Betroffen sind vor allem die Grenzgebiete des Freistaates zu den Nachbarländern Polen und Tschechien.

 

gl/FH

Gabi Liebegall

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