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Fusion auch weiter kein Thema

Fusion auch weiter kein Thema

Es ist ruhig geworden um das Thema freiwillige Gemeindefusion. Im Dezember 2011 stimmte der Gemeinderat mehrheitlich dagegen, Gespräche mit Nachbarkommunen zu führen.

Liebschützberg. Von CHRISTIAN KUNZE

 

Laut Gemeindeordnung kann ein halbes Jahr später ein gleicher oder ähnlicher Antrag eingebracht werden. Der Oschatzer Stadtrat Torsten Ackermann regte eine Fusion bei der Diskussion um den Grundschulstandort Schönnewitz an (wir berichteten).

 

Im Falle eines Zusammenschlusses von Liebschützberg und Oschatz auf freiwilliger Basis winkt neben einer  von der Landesdirektion Sachsen ermittelten jährlichen Schlüsselzuweisung von reichlich 4,8 Millionen Euro (Zahlen liegen der Redaktion vor) auch eine "Hochzeitsprämie" von 100 Euro pro Einwohner. Dass dieses Geld speziell der Gemeinde Liebschützberg zugute kommen soll, dafür möchte der Oschatzer Stadtrat Torsten Ackermann (SPD) im Gremium werben.

Nackte Zahlen allein überzeugen jedoch den Liebschützberger Bürger- meister Karl-Heinz Börtitz (CDU) nicht von der Notwendigkeit eines frühzeitigen Zusammenschlusses. "Die Entscheidung muss von den Bürgern getragen werden. Die Gemeinderäte als deren Vertreter haben es in der Hand, ob es zu einem solchen Prozess kommt." Noch gibt es keine gesetzliche Vorgabe zu Zusammenschlüssen auf kommunaler Ebene. Lediglich eine Empfehlung des regionalen Planungsverbandes Westsachsen sieht beispielsweise eine Mindestgröße von 5000 Einwohnern vor, um zukunftsfähig zu sein. "Größer ist jedoch nicht gleich besser. Und vom Gegenteil hat mich bisher noch niemand überzeugen können", sagt Karl-Heinz Börtitz. So lange sich daran und an den gesetzlichen Rahmenbestimmungen nichts ändert, sei eine Gemeindefusion kein Thema für ihn. Jedoch spricht er sich dafür aus, die Stadt Oschatz als Mittelzentrum langfristig zu stärken. "Aber auch kleine Gemeinden können effektiv arbeiten", ist er überzeugt.

Torsten Ackermann hält dem entgegen, dass eine größere Gemeinde mehr Vorteile als Nachteile mit sich bringt. Beispielsweise gebe es in Liebschützberg derzeit keinerlei offene Jugendarbeit. "Oschatz hingegen ist mit drei Jugendeinrichtungen eher überversorgt als unterversorgt", sagt er. Daher gelte es, die Akzeptanz und das Verständnis der Bürgerinnen und Bürger für eine Gemeindegebietsreform zu gewinnen, so der SPD-Stadtrat abschließend.

 

 

 

 

 

Ergänzend zum Beitrag "Standort mittelfristig nicht sicher" vom 17. August 2012, Seite 15:

 

Ich habe in den vergangenen Tagen sehr viel Zuspruch auf den oben genannten Artikel erhalten, jedoch gab es auch etliche Fragen, welche ich hiermit noch mal erklären möchte.

Natürlich plädiere ich

für weitere Schulschließungen. Die bereits durch die Landespolitik geschlossenen Schulen sind jetzt schon zu viele! Die Infrastruktur, auch die schulische, muss in den ländlichen Gemeinden zwingend erhalten werden! Das ich diese Meinung vertrete, habe ich bereits vor zwei Jahren bei den zahlreichen Schuldemonstrationen im Naundorfer Ortsteil Hof und in verschiedenen Leserbriefen dazu verdeutlicht! Das gilt auch noch heute!

 

Aber es reicht nicht aus, auf Gesetzesänderungen zu hoffen. Ich teile die Meinung von Herrn Börtitz, dass es in Sachsen auch möglich sein muss, Klassen mit weniger als 15 Schülern einzuschulen, jedoch glaube ich nicht daran, dass die amtierende Staatsregierung dem nach- kommen wird.

Das zeigt schließlich, dass man die Hände nicht in den Schoß legen sollte. Die Reform der Gemeinden ist zwar noch nicht Pflicht, jedoch sollte man sich frühzeitig nach geeigneten Partnern umsehen. Auch hier zählt: "Wer früh kommt, mahlt zuerst".

Ich würde mir daher sehr wünschen, dass die Gemeinde Liebschützberg wieder das Gespräch mit den Oschatzern suchen würde. Denn ohne Gemeindegebietsreform befürchte ich, wird in Schönnewitz bald das letzte Mal Schulanfang gefeiert werden.

Torsten Ackermann,

Stadtrat Oschatz

Fraktion Grüne/SPD

 

Meinungen der Leser müssen nicht mit denen der Redaktion übereinstimmen. Wir behalten uns Sinn wahrende Kürzungen vor. Anonyme Briefe werden nicht veröffentlicht. Bitte Vor- und Zunamen, Anschrift und Telefonnummer angeben.

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