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Oschatz Gemeinderat überträgt Mittel ins neue Jahr
Region Oschatz Gemeinderat überträgt Mittel ins neue Jahr
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13:39 06.12.2018
Für den geplante Anbau einer Registratur an die Gemeindeverwaltung wurde 2018 noch kein Geld benötigt. Quelle: Arnold Consult
Zausswitz

In ihrer Sitzung am Dienstag hatten die Gemeinderäte die Gelegenheit, eine Reihe von Vorhaben Revue passieren zu lassen, die in diesem Jahr geplant waren, aber nicht begonnen wurden. Anlass waren mehrere Beschlussvorlagen, die sich mit der Übertragung von Haushaltsmitteln aus dem aktuellen Doppelhaushalt 2017/18 in das Jahr 2019 beschäftigte.

Kein Geld für Archiv verbraucht

Ein entsprechender Beschluss wurde zum Beispiel für jene 53681 Euro aus der Pauschale zur Stärkung des ländlichen Raumes gefasst, mit denen der Eigenanteil für ein neues Fahrzeug der Zaußwitzer Feuerwehr bestritten werden sollte. Die bisherigen Ausschreibungen blieben erfolglos, so dass nun statt eines Mittleren Löschfahrzeuges (MLF) ein Löschfahrzeug 10 erworben werden soll. Dessen Förderung ist inzwischen beantragt. Der dafür benötigte kommunale Eigenanteil von rund 70000 Euro wurde ins Jahr 2019 übertragen. Die Räte beschlossen mehrheitlich, die Einnahmen in Höhe von 70000 Euro aus der vom Freistaat ausgereichten Pauschale in das kommende Jahr zu übertragen. In einem weiteren Beschluss schrieben sie die Verwendung eines Teils der Summe für das Zaußwitzer Feuerwehrfahrzeug fest.

Nicht benötigt wurden in diesem Jahr jene im Haushalt eingeplanten Mittel, mit denen die Kommune ihre Maßnahmen im Rahmen des Förderprogramms „Brücken in die Zukunft“ finanzieren will. Also wurden die Eigenanteile für den Anbau eines Archives an die Gemeindeverwaltung, die energetische Sanierung des Bestandsgebäudes sowie für den Bau einer Tartanbahn und die Erneuerung der Sprunggrube an der Grundschule Schönnewitz ins Jahr 2019 zu übertragen. Als Grund dafür, dass 2018 kein Geld für diese Maßnahmen benötigt wurden, stehen „Verzögerungen in der Planungsphase“ in den Beschlussvorlagen.

Straßenbau in Laas verschoben

Auch die vom Landkreis angekündigte Sanierung der Ortsdurchfahrt Laas ist 2018 nicht zustande gekommen. Daher muss die Gemeinde Liebschützberg ihre Eigenanteile für den Bau der Straßenbeleuchtung und die Sanierung der Buswartehallen ins kommende Jahr übertragen.

Nicht ausgegeben wurden ebenfalls jene 10000 Euro, die 2018 für die Flurneuordnung Gaunitz-Terpitz geplant waren. Die Wahl eines Vorstandes der Teilnehmergemeinschaft hatte im Mai wegen Straßenbauarbeiten am geplanten Versammlungsort abgesagt werden müssen. Wie Bürgermeister David Schmidt (parteilos) erläuterte, sei eine Klage gegen das Verfahren zwar abgewiesen worden, aber das Einlegen von Rechtsmitteln noch möglich. Nach seiner Einschätzung werde kein Wahltermin anberaumt, bevor nicht alle juristischen Streitigkeiten abgeschlossen seien. Allerdings halte er es nicht für sinnvoll, die Mittel für die Flurneuordnung anderweitig zu verplanen. Die Mehrheit der Räte folgte dieser Ansicht und stimmte einer Übertragung dieses Postens ins neue Haushaltsjahr zu.

Von Axel Kaminski

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