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Oschatz Grüne fordern Fakten zur Verkehrszählung zwischen Oschatz und Leisnig
Region Oschatz Grüne fordern Fakten zur Verkehrszählung zwischen Oschatz und Leisnig
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15:38 16.10.2017
An einer Protestfahrt für den Ausbau eines Radweges an der S 31 nahm unter anderem auch CDU-Bundestagsabgeordneter Marian Wendt (vorn) teil. Die zweite Aktion startet am 20. Oktober von Schweta nach Naundorf. Quelle: Foto: Bärbel Schumann
Mügeln/Dresden

Eine Kleine Anfrage zu den Verkehrszählungen an der Staatsstraße 31 zwischen Leisnig und Oschatz hat jetzt Katja Meier, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, an den Sächsischen Landtag eingereicht. Die Initiativgruppe Radweg S 31 und die Elternvertretung der Grundschule Neusornzig drängen seit Monaten auf eine aktuelle Verkehrszählung an der neu ausgebauten S 31, um die empfundene unmittelbare Gefahr für Leib und Leben nichtmotorisierter Verkehrsteilnehmer untersetzen zu können.

Verkehrszählung im Frühjahr durchgeführt

Im Frühjahr hat das zuständige Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LaSuV) zwar eine solche Verkehrszählung durchgeführt. Laut Stadtverwaltung Mügeln verweigert die Behörde allerdings die Herausgabe der Ergebnisse (wir berichteten). Das kritisiert die Abgeordnete empört: „Das ist ein Unding. Transparenz gerade bei einem solch brisanten Thema wie der Verkehrssicherheit, unter anderem für Grundschüler, muss Grundbedingung sein und ist keine staatliche Gnade.“ Auf der Ausbaustrecke der S 31 zwischen dem Autobahnanschluss Leisnig/Mügeln und Oschatz seien seit Fertigstellung wesentlich höhere Geschwindigkeiten, ein erheblich höheres Verkehrsaufkommen sowie deutlich mehr Schwerlaster festzustellen. Was fehlt, ist ein straßenbegleitender Rad- und Fußweg. „Es war ein Fehler, beim Ausbau der Staatsstraße nicht für die Bedürfnisse von Radfahrern, Schülern und Fußgängern mitzuplanen. Dieser Fehler ist aber korrigierbar. Ich habe allerdings den Eindruck, dass die Staatsregierung alles daran setzt, hier nicht mehr nachzusteuern“, so die Abgeordnete.

Kleine Anfrage an die Staatsregierung

Deshalb habe sie von ihrem Abgeordnetenrecht Gebrauch gemacht und an die Staatsregierung eine Kleine Anfrage gestellt. Sie sei gespannt, ob die Staatsregierung auch ihr als verkehrspolitische Sprecherin der Grünen-Landtagsfraktion die aktuellen Zahlen verweigert.

Meier weiter: „Ich möchte von Staatsminister Dulig Auskunft darüber, welche Verkehrszählungen 2017 wann und wo an der S 31 zwischen Oschatz und Leisnig durchgeführt wurden. Darüber hinaus will ich wissen, welche konkreten Maßnahmen die Staatsregierung zum Schutz nichtmotorisierter Verkehrsteilnehmer an der autobahnartig ausgebauten S 31 zwischen Oschatz und Leisnig über Mügeln geprüft und eingeleitet hat.“

Weiterhin erwartet Meier Auskunft von der Staatsregierung, welche verkehrsberuhigenden Maßnahmen vor der Grundschule Neusornzig geplant wurden, ob die Polizei auf der S 31 zwischen Leisnig und Oschatz Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt hat und welche Verstöße dabei in welcher Anzahl festgestellt wurden.

Die Antwort der Staatsregierung werde am 9. November vorliegen.

Von Heinz Großnick

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