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Ist Oschatz zu klein für den Titel Große Kreisstadt?

Kommunales Recht Ist Oschatz zu klein für den Titel Große Kreisstadt?

Große Kreisstadt oder nicht? Trotz sinkender Einwohnerzahlen und der Abwanderung von Zuständigkeiten öffentlicher Stellen – Oschatz ist weiter Träger des Titels Große Kreisstadt. Um ihn zu verlieren, müsste die Stadt ihn selbst abgeben, doch das wollen die Stadträte von CDU und Linken nicht.

Nach wie vor trägt Oschatz den Titel „Große Kreisstadt“.

Quelle: Dirk Hunger

Oschatz. Seit Jahren sinkende Bevölkerungszahlen, die Fusion des hiesigen Amtsgerichts mit dem in Torgau 2013, die Schließung der Entbindungsstation in der Collmklinik Ende 2015 sowie Gerüchte über weitere Veränderungen in der Stadt, beschäftigen die Oschatzer Bürger. Siegfried Lange (80) fragte daher bei der Redaktion der Oschatzer Allgemeinen Zeitung an, ob der Kreisstadttitel für Oschatz noch gerechtfertigt sei, wenn zunehmend öffentliche Einrichtungen schließen und die Bevölkerungszahl kontinuierlich sinke. Verlöre Oschatz den Titel Große Kreisstadt, so seine Anmerkung, dürfte sich zudem der nächste Mann im Rathaus nicht mehr Oberbürgermeister nennen, sondern wäre schlicht der Bürgermeister.

Titelvergabe von der Einwohnerzahl abhängig

Das Landratsamt Nordsachen erläuterte auf Anfrage die Bedingungen, die zur Erlangung und zum Verlust des Titels führen. „Grundsätzlich können sich Gemeinden laut Sächsischer Gemeindeordnung mit mehr als 17.500 Einwohnern auf Antrag durch das Sächsische Staatsministerium des Innern (SMI) zur Großen Kreisstadt erklären lassen“, so Pressesprecher Rayk Bergner. Maßgeblich seien neben der ordnungsgemäßen Erfüllung der damit übertragenen Aufgaben, einer ausreichenden Finanzausstattung und Verwaltungskraft, die Einwohnerzahlen vom 30. Juni des jeweiligen Vorjahres. Letztere sind in Oschatz über die Jahre stark gesunken. Zuletzt notierte das Statistische Landesamt des Freistaats Sachsen für 2015 14.714 Einwohner, 1994 waren es noch 18.767.

Oschatz profitiert von Kreisreform

Bergner räumt jedoch ein, dass Oschatz seinen Status nicht auf diese Weise erlangt hat, sondern durch die Sonderbestimmungen des Sächsischen Kreisgebietsreformgesetzes 1996. Damit sanken die Hürden zur Erlangung des Titels. Eine bestimmte Bevölkerungszahl musste nicht mehr vorgewiesen werden. Hintergrund: Als der Kreis Oschatz 1994 mit Torgau fusionierte, verlor Oschatz seinen Kreissitz an die Nachbarstadt. Als Trostpflaster für den schmerzlichen Verlust spendierte Sachsen Oschatz und anderen betroffenen Städten im Freistaat – wie Eilenburg – den Titel Große Kreisstadt.

Rückgabe nicht zwingend

Die Krux: Hat eine Stadt erstmal den Status einer Großen Kreisstadt erlangt, „kann dieser nicht gegen ihren Willen entzogen werden“, so Bergner. Sinkende Einwohnerzahlen unter der vorgeschriebenen Größenordnung oder die Schließung von öffentlichen Einrichtungen seien kein Verlustgrund. Oschatz müsste selbst seinen Titel per Antrag beim SMI widerrufen lassen. Daran haben die Stadträte jedoch kein Interesse.

CDU und Linke wollen Titel behalten

„Das werden wir sicher nicht tun, auch wenn der Titel heute vielleicht nicht mehr gerechtfertigt ist“, sagte gestern CDU-Fraktionsvorsitzender Dietmar Schurig auf Anfrage. Die Stadt Oschatz hätte mit Finanzamt, Polizei, Arbeitsamt, zwei Gymnasien und der Zweigstelle des Gerichts ausreichend öffentliche Stellen. Viel wichtiger als der Titel, der nur schmückendes Beiwerk sei und keine Vorteile bringe, sei der Erhalt der Funktion als Mittelzentrum.

Thomas Schneider von den Linken ist der Meinung, es sei „gut und richtig so“, dass Oschatz diesen Titel trage. Schließlich habe die Stadt diesen als Ausgleich für den aufgegebenen Kreissitz erhalten. Dennoch gebe es derzeit „sinnvollere Dinge, zu besprechen.“ Es schlössen auch keine öffentlichen Einrichtungen. Oschatz habe als Mittelzentrum viele Aufgaben zu erledigen. Das sei Pflicht und Privileg zugleich. Und wie wird die Situation im Rathaus beurteilt? Anja Seidel, Pressesprecherin der Stadt: „Oschatz trägt den Titel Große Kreisstadt seit der Zeit, als der Kreissitz verloren ging. Er hat nichts mit der Einwohnerzahl zu tun, Punkt um. Ich sehe auch keine Debatte darüber.“

Von Oliver Becker

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