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Oschatz Kämmerei zieht erste Haushalts-Bilanz: Oschatz ist 176 Millionen Euro wert
Region Oschatz Kämmerei zieht erste Haushalts-Bilanz: Oschatz ist 176 Millionen Euro wert
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13:24 23.02.2018
ARCHIV - ILLUSTRATION - Banknoten von 50, 20 und 10 Euro liegen am 29.09.2010 in Magdeburg (Sachsen-Anhalt) auf einem Haufen (gestellte Szene). (zu dpa «Bisher rund 1,4 Milliarden Euro für den Entschuldungsfonds» vom 14.11.2017) Foto: Jens Wolf/dpa-Zentralbild/dpa +++(c) dpa - Bildfunk+++ | Verwendung weltweit Geld Mit sicherheit Beilage ET 25.11.17 Das Rathaus wird mit 3,5 Millionen Euro angesetzt – so steht es in den Unterlagen des Kämmerers Jörg Bringewald. Quelle: Fotos: Christian Kunze/Dirk Hunger (Archiv)
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Oschatz

Die Stadt hat ihre erste doppische Eröffnungsbilanz fertiggestellt. Kämmerer Jörg Bringewald stellte sie jetzt im Stadtrat vor. Was in der Privatwirtschaft üblich ist, soll auch in der öffentlichen Verwaltung sein: Sachsens Kommunen sind per Gesetz verpflichtet, ihre Buchführung von einfacher Auflistung der Einnahmen und Ausgaben auf doppelte Buchführung in Konten (Doppik) umzustellen – beginnend mit dem Haushaltsjahr 2013. Der Freistaat Sachsen schreibt zwar Doppik vor, stellt selbst jedoch nicht darauf um.

Frist für Umstellung verlängert

Ziele der Umstellung sind laut Rechnungshof die verbesserte Steuerung der Verwaltung, Generationengerechtigkeit, vollständige Abbildung der Ertrags-, Vermögens- und Finanzlage, mehr Transparenz, Effizienz und Wirtschaftlichkeit. Grundlage ist die Bewertung des gesamten Vermögens einer Stadt oder Gemeinde. Der Aufwand, der damit verbunden ist, wurde unterschätzt und führte bei vielen Kommunen zu Haushaltsführungen ohne festgestellte Jahresabschlüsse. Deshalb wurde eine Fristverlängerung bis 2021 beschlossen.

Vereinfacht gesagt stellt die Eröffnungsbilanz den finanziellen Wert der Stadt Oschatz im Jahr 2013 dar. Dieser liegt bei 175,8 Millionen Euro. Dabei handelt es sich jedoch um eine rein rechnerische Größe, betont Kämmerer Jörg Bringewald. 98 Prozent dieser Summer sind Anlagevermögen, bestehen also aus Werten, die der Stadt dauerhaft oder langfristig zur Verfügung stehen. Die übrigen zwei Prozent sind kurzfristig und gehören zum Umlaufvermögen, im wesentlichen Forderungen und Verbindlichkeiten sowie liquide Mittel. Zwei Drittel des Vermögens sind eigenes Kapital, ein Viertel Fördermittel, sieben Prozent Schulden.

Größter Einzelposten sind die Oschatzer Wohnstätten

In der Gesamtsumme sind keinesfalls alle erfassten Vermögenswerte enthalten. Denn, so lautet eine Regelung der Doppik, erfasst werden muss zwar das Gesamtvermögen mit allen Gegenständen, Immobilien, Beteiligungen Grundstücken, Schulden und mehr, in die Bilanzsumme fließen jedoch erst Summen ab dem Wert von 1000 Euro ein. „In der Praxis führt das dann dazu, dass jeder bewegliche Gegenstand – vom legendären abgehackten Daumen im Stadtarchiv über den Bürostuhl bis hin zur Drehleiter der Freiwilligen Feuerwehr – erfasst und bewertet werden muss, ohne dass jedoch alles davon auch tatsächlich in der Bilanz auftaucht“, so der Kämmerer.

Die Stadt Oschatz verfügte im Jahr 2013 über 21 445 bewegliche Gegenstände, 530 Immobilien und 5900 Grundstücke. Knapp ein Drittel des Vermögens machen Unternehmensbeteiligungen aus (31 Prozent), ein Viertel steckt in Straßen und Straßenbeleuchtung. Reichlich ein Fünftel (21 Prozent). Obwohl Oschatz als grüne Gartenstadt am Collm gilt, gehen Wald-, Grün- und Ackerflächen nur mit sechs Prozent in die Bilanzsumme ein. Ebenfalls Bestandteil des Zahlenwerks sind die Bilanzen der städtischen Tochtergesellschaften. Unter ihnen ist der größte Einzelvermögensgegenstand zu finden: Die hundertprozentige Beteiligung an der Oschatzer Wohnstätten GmbH wird mit 54 Millionen Euro bewertet. Dagegen ist das Rathaus „nur“ 3,5 Millionen Euro wert. Des Weiteren verfügt Oschatz über bebaute Grundstücke im Wert von 37 Millionen Euro, unbebaute Grundstücke (11 Millionen Euro), Maschinen, technische Anlagen und Fahrzeuge (3 Millionen Euro), Kunstgegenstände und Kulturdenkmäler (1,27 Millionen Euro) und Bauten auf fremdem Grund und Boden (65 300 Euro).

Neue Buchführung beschäftigt 16 Mitarbeiter

Dargestellt werden soll durch die Doppik außerdem der Wertverlust des Vermögens einer Kommune über die Jahre, im Rechnungswesen auch als Abschreibungen bekannt. Als Grundlage für den sinkenden Vermögenswert kann der Kämmerer auf Tabellen zurückgreifen. Demnach gelten Feuerautos nach etwa 15 Jahren als abgeschrieben, andere Fahrzeuge des Fuhrparks der Verwaltung schon nach kürzerer Zeit. Unterschiede gibt es auch bei den Immobilien. „Verwaltungsgebäude gelten nach 80 Jahren als abgeschrieben, Schulen je nach Art nach 60 bis 65 Jahren und Kindertagesstätten nach einem halben Jahrhundert“, sagt er.

Der personelle und finanzielle Aufwand, der für die Doppik-Umstellung nötig war, lässt sich ebenfalls in Zahlen ausdrücken. „Wir waren aufgefordert umzustellen, aus eigener Kraft, mit eigenen Mitteln, im laufenden Betrieb. Das führte dann dazu, dass bis zu 16 Mitarbeiter des Rathauses neben ihrer regulären Tätigkeit für die Stadt mit der Doppik beschäftigt waren. In Summe ergeben sich daraus Personalkosten in Höhe von 300 000 Euro“, stellt Bringewald fest.

Kämmerer Jörg Bringewald beweist Humor

Der Beigeordnete kann dem Prozedere der doppelten Buchführung aber auch etwas positives abgewinnen – augenzwinkernd formulierte er die folgende Erkenntnis: „Dass unsere eigenen Einnahmen nicht ausreichen, um unsere Pflichtaufgaben zu erfüllen, wussten wir schon vor der Einführung der doppischen Buchführung. Jetzt wissen wir es auf fünf Stellen nach dem Komma exakt.“

Von Christian Kunze

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