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Kaum Appetit auf finanzielle Diät bei Oschatzer Stadträten

Kaum Appetit auf finanzielle Diät bei Oschatzer Stadträten

Freiwillig hat eine klare Mehrheit der Stadträte im Vorjahr den Weg für eine finanzielle Diät geebnet. Danach können die Stadträte ab diesem Jahr auf ihr Sitzungsgeld verzichten - müssen es aber nicht.

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Ihr Sitzungsgeld stecken in diesem Jahr vier Stadträte in die Oschatzer Stadtkasse.

Quelle: Dirk Hunger

Von 26 Stadträten haben vier Appetit auf die finanzielle Diät.

 

Bis Ende Januar bekam jeder der 26 Stadträte eine Verzichtserklärung von der Verwaltung zugeschickt. Mittlerweile steht das Ergebnis fest: Laut Rathaus-Sprecherin Anja Seidel haben vier Stadträte aus vier verschiedenen Fraktionen ihren Verzicht erklärt.

 

Rainer Horbas ist einer der vier Stadträte, die das Geld in der Stadtkasse belassen. "Wir wollen damit ein Zeichen setzen und zeigen, dass wir als Stadträte die Sparmaßnahmen der Stadt unterstützen", nennt er sein Motiv. Und wie wertet der FDP-Fraktionschef die Resonanz auf die Initiative? "Ich möchte das nicht bewerten. Das muss jeder für sich selbst entscheiden, es steht ja kein Zwang dahinter."

 

Nach Angaben der Stadtverwaltung ist die Höhe der Entschädigung bei jedem Stadtrat unterschiedlich und hängt unter anderem von den Sitzen in den Ausschüssen und auch von der Anwesenheit bei den Sitzungen ab. Aktuell erhalten die Stadträte monatlich eine pauschale Entschädigung von 20 Euro. Dazu kommen 15 Euro Sitzungsgeld für die Teilnahme an Stadtrats- und Ausschusssitzungen. "Ganz grob schätzen wir, dass durchschnittlich 350 Euro pro Stadtrat im Jahr ausgezahlt werden", sagt Rathaus-Sprecherin Anja Seidel. Die Ersparnis für die Stadtkasse liegt also in diesem Jahr bei rund 1400 Euro.

 

Dietmar Schurig verzichtet bewusst nicht auf seine Aufwandsentschädigung, will sie aber einem guten Zweck zuführen. "Ich möchte mit diesem Geld alleinerziehende Mütter und Väter unterstützen", sagt der CDU-Fraktionschef. Um diese Unterstützung dauerhaft zu gewährleisten, schwebt ihm die Gründung einer Stiftung für Alleinerziehende vor. "Dafür suche ich noch Mitstreiter, auch andere Stadträte."

 

Die Verzichts-Initiative wurde im September 2013 von vier Stadträten gestartet: David Pfennig (Grüne), Holger Schmidt (CDU), Rainer Horbas (FDP) und Torsten Ackermann (SPD). Sie wollen damit eine Reduzierung der Sitze im Stadtrat vermeiden, wie sie eigentlich parallel zum Einwohnerschwund erfolgen müsste. Als Ausgleich wollen die vier Initiatoren die Stadtkasse mit ihrem Verzicht entlasten. Für die Initiative stimmten damals 14 Stadträte, vier enthielten sich der Stimme (wir berichteten).

 

© Kommentar

Frank Hörügel

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