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Oschatz Kein Platz mehr an den Laternenmasten
Region Oschatz Kein Platz mehr an den Laternenmasten
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16:23 09.09.2014
In Oschatz werden jetzt die SPD und die AfD aufgefordert, ihre Wahlwerbung im Stadtgebiet zu beseitigen. Quelle: Dirk Hunger

Von Hagen Rösner und Christian Kunze

Während die meisten der großformatigen Wahlaufsteller an den Straßenkreuzungen schon in der Wahlnacht, spätestens am Tag danach, verschwunden waren, bleiben die kleineren Werbeschilder oft länger hängen als erwünscht. "Es gibt in der Sondernutzungssatzung der Stadt Oschatz keinen ausdrücklichen Passus, der den Zeitraum bis zum Abhängen festlegt, aber ein allgemein akzeptierter Zeitraum ist eine Woche nach der Wahl. Diese Frist haben wir den Parteien auch mitgeteilt", sagt der Oschatzer Hauptamtsleiter Manfred Schade.

Mit dem heutigen Datum liegt die Sachsenwahl zehn Tage zurück - und einige Parteien sind bei der Bereinigung der Wahlwerbung im Verzug. In Schmannewitz beispielsweise werben immer noch die FDP-Leute und die Grünen für ihre Ziele. Im Oschatz hat es sich Volkmar Winkler (SPD) auf einer Bank an der Leipziger Straße bequem gemacht. Und im Oschatzer Stadtteil Fliegerhorst ruft ein kleines CDU-Wahlschild auf: "Wählt Tillich". Auch die NPD und AfD haben einige Plakate noch nicht eingesammelt. "Unser Bauhof hat am vergangenen Montag den Stand kontrolliert. Im Zuge dessen werden wir jetzt die SPD und AfD anschreiben und auf ihre Versäumnisse hinweisen", betont Manfred Schade. Sollten die Aufforderungen nicht beachtet werden, dann droht den Parteien eine kostenpflichtige Ersatzvornahme. Parteien müssen auch ihre Plakate entsorgen, die unter einem Laternenmast liegen.

Etwas anders ist der Sachverhalt bei Plakaten, die illegal entfernt und dann weggeworfen wurden - wie beispielsweise im Fliegerhorst. "Hier ist der Verursacher verantwortlich. Der ist im Regelfall nicht zu ermitteln. Damit sind die Wahlplakate ganz einfach Abfall und müssen entsorgt werden", so Schade.

In der Gemeinde Liebschützberg sind ebenfalls einige Parteien säumig. "Wir haben allen die Frist von einer Woche eingeräumt und haben sie bereits angeschrieben und aufgefordert, die noch hängenden Plakate zu entfernen", war von Thomas Semek aus dem zuständigen Ordnungsamt zu erfahren.

Keine Probleme gibt es dagegen in der Gemeinde Naundorf. Hier haben sich alle Parteien daran gehalten, die Schilder unverzüglich zu entfernen.

Bis 7. September sollten alle Plakate in Mügeln verschwunden sein. Frank Roßberg vom Ordnungsamt hat jedoch festgestellt, dass vor allem die FDP und die Freien Wähler dieser Aufforderung noch nicht nachgekommen sind.

Hagen Rösner

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