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Kinderbetreuung wird ab 2016 für Eltern teurer

Kinderbetreuung wird ab 2016 für Eltern teurer

Die erste Ratssitzung nach der Sommerpause brachte die Stadträte gleich wieder auf den Boden der politischen Tatsachen zurück. Für vier Tagesordnungspunkte benötigt das Gremium im Regelfall eine halbe Stunde zum Abarbeiten.

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Die "Lernmäuse" aus der Forscherwerkstatt der Kita "Kunterbunt" in Aktion. Auch in dieser Kita werden ab Januar die Betreuungskosten steigen. Fotos: Dirk Hunger

Quelle: Dirk Hunger

Oschatz. Von Hagen Rösner

 

Doch am Donnerstagabend dauerte es länger. Die Ursache dafür: die Bestätigung des Nachtragshaushaltes sowie die Änderung der Elternbeitragssatzung für Kitas, Hort und Krippe.

 

Politische Differenzen bahnten sich schon an, als die Fraktion der Linken in der Tagesordnung die Reihenfolge - Haushaltsnachtrag und Beitragssatzung - tauschen wollte. "Das erscheint mir nur logisch, weil wir erst über das Geld aus den Elternbeiträgen sprechen müssen und dann erst über den gesamten Nachtragshaushalt", so Linkenfraktions-Chef Thomas Schneider. Dieses Begehren wurde vor allem mit den Stimmen der CDU abgelehnt.

 

Einen Nachtragshaushalt benötigt die Stadt Oschatz aus mehreren Gründen. Einmal wird in dem neuen Zahlenwerk auch die geplante Kreditaufnahme für die höhere Beteiligung an der Oschatz Netz GmbH eingearbeitet sein und zum anderen hat es in den vergangenen Wochen veränderte Fördervorschriften des Freistaates gegeben. Diese erlauben es der Stadt beispielsweise, auf dem Gebiet des Straßenbaus mehr Projekte anzuschieben, als es ursprünglich geplant war. Dafür müssen allerdings im Haushaltsplan die notwendigen Eigenanteile nachgewiesen werden.

 

Genau an diesem Punkt stellten die Linken im Stadtrat die Verbindung zwischen dem Nachtragshaushalt und der Erhöhung der Elternbeiträge her. So versuchte Thomas Schneider (Linke) vorzurechnen, dass 2016 mit dem Einsparen von rund 40 000 Euro bei den Eigenanteilen für Bauvorhaben die Erhöhung der Elternbeiträge nicht notwendig sei. "Ich finde, für die Stabilität der Betreuungskosten kann man schon mal darüber nachdenken, ob man mal einen Fußweg nicht macht", so Schneider. Damit löste Schneider eine heftige Diskussion aus.

 

Allerdings gab es auch handfeste Argumente gegen den Vorschlag von Schneider. "Ich gebe bei der ganzen Zahlenrechnerei zu bedenken, dass wir Mittel aus dem Investitionsbereich nicht verwenden dürfen, um Kosten aus dem laufenden Geschäft zu decken", so Oberbürgermeister Andreas Kretschmar (parteilos). Viel mehr gab es bei den meisten Stadträten die Meinung, die geplante Erhöhung der Elternbeiträge zu beschließen, weil dies als logische Folge aus der Erhöhung der Löhne für das Personal zu schlussfolgern sei. "Es war uns zu Jahresbeginn bei der Erhöhung der Löhne für das Kinderbetreuungspersonal klar, dass die Erhöhung der Elternbeiträge folgen wird", so David Pfennig, Fraktionschef von Grüne/SPD/Freie Wähler. Immerhin ist der Elternbeitrag an die Betriebskosten gekoppelt, dazu gehören auch die Personalkosten. Letztlich wurden beide Beschlussvorlagen vom Oschatzer Stadtrat verabschiedet. Dies bedeute auch, dass Eltern, die Kinder im städtischen Hort, Kindergarten oder Krippe betreuen lassen, ab Januar 2016 mit höheren Kosten rechnen müssen. So steigt der Elternbeitrag im Kindergartenbereich von 117 Euro auf 126 Euro. Die Betreuung im Hort von 68 Euro auf 74 Euro und im Krippenbereich von 194 Euro aus 210 Euro. © Kommentar

Rösner, Hagen

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