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Klagen übers Internet

Klagen übers Internet

Den Weg zum Amtsgericht in der Brüderstraße können sich klagewillige Einwohner der Region sparen. Wie an allen anderen sächsischen Gerichten können auch in Oschatz Klagen, Anträge und Schriftsätze übers Internet eingereicht werden.

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Katja Kohlschmid

Oschatz. Von Frank Hörügel

Rund elf Monate nach Einführung des elektronischen Gerichts- und Verwaltungspostfaches (EGVP) in Oschatz fällt die Bilanz eher mager aus. "Wir haben bisher zehn Eingänge, darunter nicht einer von einem Oschatzer Rechtsanwalt", sagt Katja Kohlschmid. Nach Angaben der Gerichtsdirektorin haben das System in Oschatz bisher Rechtsanwälte und Notare aus Dresden, Eilenburg, Leipzig und Großenhain genutzt.

Klage am Computer formulieren, auf Senden drücken - und das wars: So einfach funktioniert das System nicht. Zwar ist das Prozedere dem Verschicken einer E-Mail ähnlich, doch der Sicherungsaufwand ist beim Gerichtssystem ungleich höher. Wer das EGVP nutzen möchte, muss sich zuvor eine digitale Signatur, inklusive Signaturkarte und Lesegerät, besorgen. "Und das kostet Geld. Deshalb wird das System von normalen Bürgern eher weniger genutzt werden", vermutet die Gerichtsdirektorin.

Und es hakt noch an einer weiteren Stelle. Denn derzeit müssen die Schriftstücke, die das Oschatzer Gericht online erreichen, von den Gerichtsmitarbeitern ausgedruckt und in Aktenordnern abgeheftet werden. Aus digital wird so wieder analog. Das soll sich jedoch in den nächsten Jahren ändern. Bei Akten, die komplett in digitaler Form vorliegen, soll auf das Rückführen in analoge Form verzichtet werden. Vorreiter könnte dabei laut sächsischem Justizminister Jürgen Martens (FDP) das elektronische Grundbuch sein.

Katja Kohlschmid steht dieser Entwicklung aufgeschlossen gegenüber. Erste Tests hätten gezeigt, dass das System funktioniere und sicher sei. "Wenn der elektronische Kreislauf komplett geschlossen ist", so die Gerichtsdirektorin, dann werde es Vorteile gegenüber der Papierakte geben.

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Oschatz in Zahlen

Bundesland: Sachsen

Landkreis: Nordsachsen

Fläche: 55,44km²

Einwohner: 14.734 Einwohner (Dezember 2015)

Bevölkerungsdichte: 266 Einwohner/km²

Postleitzahl: 04758

Ortsvorwahlen: 03435

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