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Oschatz Kräftiger Tritt auf die Tilgungsbremse
Region Oschatz Kräftiger Tritt auf die Tilgungsbremse
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16:25 19.12.2012
Oschatz

Die Stadt Oschatz will in den nächsten Jahren auf die Tilgungsbremse treten und hat dafür vom Stadtrat in der jüngsten Sitzung grünes Licht bekommen. Statt wie bisher eine Million Euro im Jahr sollen künftig nur noch rund 700 000 Euro pro Jahr getilgt werden.

Laut Kämmerer Jörg Bringewald ist die Stadt Oschatz derzeit mit rund zwölf Millionen Euro verschuldet. "Der Tilgungszeitraum wird gestreckt", sagte Oberbürgermeister Andreas Kretschmar (parteilos). "Rein rechnerisch sind wir nun bis zum Jahr 2031 schuldenfrei", sagte Kämmerer Bringewald.

Hintergrund dieser Entscheidung ist die angespannte finanzielle Lage der Stadt. Um den Haushalt in diesem Jahr ausgleichen zu können, muss das gesamte Finanzpolster (Rücklage) aufgebraucht werden. Und im nächsten Jahr werden die Investitionen eingedampft (wir berichteten).

Falls Oschatz 2013 wider Erwarten doch mehr Geld zur Verfügung haben sollte, hat der Stadtrat zusätzliche Investitionen abgesegnet: Planung für den Neubau einer Grundschule (50 000 Euro), Eigenanteile für Kindertagesstättenförderung (10 000 Euro), Umsetzung Spielplatzkonzeption (15 000 Euro) und Sanierung Teiche Altoschatz (50 000 Euro).

Stadtrat Albert Pfeilsticker (CDU) ging mit einem Vorschlag in die Offensive, wie die finanzielle Situation aus seiner Sicht entspannt werden könnte. Mit einer Teilprivatisierung des Platsch-Bades könne der jährliche Zuschussbedarf von aktuell 800 000 Euro gesenkt werden. Pfeilsticker beauftragte die Verwaltung, seinen Vorschlag zu prüfen.

-Kommentar

Beschlüsse

Die Stadt verkauft das 2571 Quadratmeter große Grundstück Dresdener Straße 40 an die Steinschmiede Matthias Schmidt und Carsten Wiede.

Mehrheitlich segnete der Stadtrat überplanmäßige Ausgaben im Bürgerbüro von 10 000 Euro ab. Grund: erhöhte Kosten für die neuen Personalausweise.

Frank Hörügel

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