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Landrat Michael Czupalla: "Meine Tür steht immer offen"

Landrat Michael Czupalla: "Meine Tür steht immer offen"

Ein ereignisreiches Jahr 2013 ist zu Ende gegangen. Zeit, zurückzublicken und vorauszuschauen. Mit dem Haushalt, den Straßenbauprojekten und dem Thema Asyl setzt Nordsachsens Landrat Michael Czupalla (CDU) einige Schwerpunkte 2014 im Interview.

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Michael Czupalla

Quelle: Dirk Hunger

Nordsachsen. Im März-Kreistag will er klare Aussagen zu den Verhandlungen in Dresden zum Finanzausgleich machen. Aus diesem Jahr bleibt vor allem das erneute Hochwasser in Erinnerung. Die Antwort auf die Frage nach einer erneuten Kandidatur lässt der 63-Jährige noch unbeantwortet.

 

Frage: Was hat der Weihnachtsmann dem Landrat unter den Baum gelegt?

 

Michael Czupalla: Ein wundervolles Fest, die ganze Familie war bei uns zu Hause versammelt und hat zusammen gefeiert. Ich wurde mit ein bisschen Technik überrascht und habe mich sehr darüber gefreut.

 

Was bleibt aus diesem Jahr haften und in Erinnerung?

 

Auf jeden Fall die Ereignisse rund um das Hochwasser im Juni und die immensen Herausforderung mit der Beseitigung der Folgen. Zwei hundertjährige Katastrophen in etwas mehr als einem Jahrzehnt sprechen für die Dramatik. Natürlich bleiben auch die Anstrengungen um den Haushalt in Erinnerung. Gesundheitspolitik ist ein wichtiger Punkt in der Daseinsfürsorge eines Landkreises, darum kämpfe ich dafür, die Krankenhäuser in kommunalem Eigentum zu behalten.

 

Welche Unterstützung erwarten Sie von ihren Bundes- und Landtagsabgeordneten?

 

Meine Türen stehen immer offen. Wir brauchen eine breite Unterstützung. Aber nicht in der Form, dass auf jedes Pferd gesprungen wird, das an irgend einer Ecke wiehert. Wir müssen uns abstimmen und die Aufgaben inhaltlich gemeinsam angehen. Nur dann werden wir Erfolg haben.

 

2016 werden wir weitersehen, sagen Sie. 2015 sind Landratswahlen. Wann stecken Sie Ihren Kopf aus dem Bewerberfeld?

 

Warum vergleichen Sie mich mit der Leitstelle?

 

War kein Vergleich, sondern die Feststellung, dass Sie 2016 noch zum Wir gehören ...

 

Ich werde rechtzeitig eine klare Aussage treffen. Ich bin dabei, die Situation mit meiner Familie und meinem CDU-Kreisvorsitzenden Frank Kupfer zu besprechen.

 

Wie zufrieden sind Sie mit der "WRL - Wirtschaftsförderung Region Leipzig GmbH", die im August ihre Arbeit aufgenommen hat?

 

Ich bin damit sehr zufrieden, die Anlaufschwierigkeiten sind überstanden, wir kommen ins Laufen. Die Wirtschaft nimmt uns an. Das alles stimmt mich optimistisch für die weitere Entwicklung

 

Mit welchen Schwerpunkten?

 

Beispielsweise Logistik. FedEx hat ein erstes kleines Büro in Leipzig eröffnet. Hier geht es nicht um Billigarbeitsplätze, sondern darum, den zweitgrößten Standort in Deutschland, hinter Frankfurt am Main, in der Logistikbranche zu festigen. Hier müssen wir sehen, wie wir weitere Investitionen angehen.

 

Was muss Dresden leisten, um einen nachhaltigen Finanzausgleich hinzubekommen und damit das Strukturproblem von Nordsachsen zu lösen?

 

Mein Haus hat seine Hausaufgaben hervorragend erledigt. Seit 2008 stellen wir dar, dass wir unseren Haushalt aus eigener Kraft nicht ausgleichen können, weil Einnahmen und Ausgaben in keinem gesunden Verhältnis zueinander stehen, wofür wir als Landkreis nichts können.

 

Zumindest darüber wird schon sehr lange, Sie sagen seit 2008, diskutiert und verhandelt. Zu lange? Eilenburgs OBM und Kreisrat Hubertus Wacker sagt, es gibt nichts aus Dresden. Hat er da recht?

 

Der Meinung bin ich nicht. Wir rufen nicht aus der Wüste. Ich will im Kreistag im März klare Aussagen zum Haushalt machen. Bis dahin wird es weitere harte Verhandlungen geben. Wir sind der erste Landkreis, der sein Konsolidierungskonzept zu 100 Prozent umgesetzt hat. Wir haben zudem als erster Landkreis eine Strukturanalyse eingereicht, die vom Freistaat anerkannt wurde und über die wir nun diskutieren. Wir werden nicht bis zum Sankt-Nimmerleinstag diskutieren und verhandeln.

 

Wann sind diese Verhandlungen für Sie erfolgreich?

 

Wenn Nordsachsen eine Perspektive bekommt und finanziell handlungsfähig bleibt.

 

Nordsachsen wird auch 2014 Flüchtlinge und Asylbewerber aufnehmen. Dezentrale Unterbringung wird favorisiert. Werden die dezentralen Möglichkeiten ausreichen oder muss Nordsachsen auch Heimplätze schaffen?

 

Es ist unsere humanitäre Pflicht, diesen Menschen zu helfen und das werden wir tun. Ich möchte nochmals um Verständnis und Akzeptanz in der Bevölkerung werben. Wir erhalten Bewerber nach einem bestimmten Schlüssel, wie alle anderen Landkreise. Wir wissen, dass das Heim in Spröda nicht ausreicht und dass wir weitere Heimplätze vorhalten müssen. Wir setzen jedoch verstärkt auf dezentrale Unterbringung. Es muss grundsätzlich mal geklärt werden, in Brüssel und Genf, wie viele Flüchtlinge Deutschland verträgt.

 

Was trauen Sie Deutschland bei der Fußball-Weltmeisterschaft zu?

 

Ich freue mich auf die Weltmeisterschaft und wünsche mir, dass die Mannschaft ihre erfolgreiche Entwicklung der vergangenen Jahre fortsetzt. Ich hoffe auf spannende Spiele und träume natürlich auch ein bisschen davon, dass wir mit dem Pokal aus Brasilien nach Hause kommen. Aber das wollen viele andere auch.

 

Vorher gibt es noch die Olympischen Winterspiele in Sotschi. Unser Bundespräsident Joachim Gauck hat abgesagt. Würden Sie in dieser Funktion fliegen oder nicht?

 

Das hat mich sehr enttäuscht. Ich akzeptiere auch nicht die Begründung. Unsere Mannschaft hat sich intensiv darauf vorbereitet. Die Spiele und die Athleten verdienen Anerkennung, Achtung und Respekt. Ich würde vor Ort die Daumen drücken.

 

Abschließend möchte ich Sie noch um ein Schlusswort bitten.

 

Ich bedanke mich bei allen, die dazu beigetragen haben, Nordsachsen weiter zu gestalten und zu entwickeln. Auch bei allen konstruktiven Kritikern und bei den Mitarbeitern meines Hauses. Hervorheben möchte ich die Polizei, die immer stärker gefordert wird. Sachsen hat eine gute Entwicklung genommen. Ich hoffe, dass Stanislaw Tillich Ministerpräsident und Frank Kupfer Minister bleibt. Was hier erreicht wurde, sollte auch ein bisschen Zufriedenheit und Anerkennung ausstrahlen. Allen Bürgerinnen und Bürgern wünsche ich vor allem Gesundheit.

 

Interview: Frank Pfütze

Pfütze, Frank

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