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Oschatz Liebschützberger Rat stimmt morgen über erneute Fusionsgespräche ab
Region Oschatz Liebschützberger Rat stimmt morgen über erneute Fusionsgespräche ab
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18:34 13.12.2011

Von CHRISTIAN KUNZE

Eingebracht hat den Beschlussantrag die Fraktion des SV Borna. Die Meinungen anderer Räte zur Gemeindegebietsreform gehen auseinander.

Mögliche Partner für eine Fusion wären die ländlich geprägte Gemeinde Cavertitz mit ihren zwölf Ortsteilen sowie die Städte Oschatz und Strehla. Eine Fusion mit der Elbestadt ist jedoch unwahrscheinlich, da diese in einem anderen Landkreis und in einem anderen Regierungsbezirk liegt. Mit allen genannten Kommunen hat sich der Gemeinderat ausgetauscht und erarbeitete zuletzt den Standpunkt, künftig so lange wie möglich eigenständig zu bleiben.

Der Freistaat zahlt die sogenannte "Hochzeitsprämie" bei freiwilligen Zusammenschlüssen nur bis Ende 2012. Laut Bürgermeister Karl-Heinz Börtitz (CDU) ist der Beschluss allgemein formuliert und bezieht alle Nachbarkommunen ein. Börtitz hatte sich in vergangenen Fusionsdebatten in Richtung Oschatz positioniert (wir berichteten).

Der Bornitzer Gemeinderat Roland Hammer (SV Borna) hatte erneute Fusionsgespräche schon bei einer zurückliegenden Ratssitzung angesprochen. "Mit Blick auf die finanzielle Situation unserer Gemeinde möchte ich, dass über das Thema öffentlich diskutiert wird. Bisher fanden Gespräche nur hinter verschlossener Tür ohne Beteiligung der Bürger statt", erklärte er. Einem "Wunschkandidaten" im Falle einer Fusion wollte er nicht nennen. "Da möchte ich der Diskussion im Rat nicht vorgreifen".

Dieter Dennhardt (Die Linke) tendiert für eine Großgemeinde mit Cavertitz. "Dann umfasst das Gebilde zwar 29 Ortsteile, was aber immer noch besser ist, als von einer Stadt abhängig zu sein." Dass öffentlich über Fusion gesprochen wird, begrüßt der Terpitzer. Entscheidend sei dabei nicht allein die Hochzeitsprämie, sondern Berührungspunkte zwischen den Kommunen. "Die müssen wir gemeinsam herausarbeiten", fordert er.

Rainer Schwurack (Freie Wählergemeinschaft Liebschützberg) könne aus dienstlichen Gründen nicht an der Ratssitzung teilnehmen. Für ihn kommt der Beschluss überraschend kurzfristig. "Damit habe ich in diesem Jahr nicht mehr gerechnet." Seiner Ansicht nach stehen die Weichen klar in Richtung Oschatz. "Als wir dort zum Gespräch eingeladen waren, signalisierte der Stadtrat Interesse", so der Wellerswalder. Strehla und Cavertitz stünden für ihn somit nicht zur Debatte.

Torsten Kühne (CDU) hofft, dass sich alle Räte bei der Abstimmung positionieren. "Bei dieser wichtigen Entscheidung darf es keine Enthaltungen geben." Für ihn besteht keine Notwendigkeit für einen vorzeitigen Dialog. "Ich bezweifle, dass wir von der Hochzeitsprämie profitieren." Der Zaußwitzer spricht sich dafür aus, die einzelnen Orte bei den Überlegungen zu betrachten. "Für Zaußwitz, Leckwitz und Sahlassan ist die Bindung nach Strehla sehr stark, in den südlichen Ortsteilen kann man sich eher mit Oschatz anfreunden."

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