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Oschatz Mahriserin streitet mit Abwasserverband über Gebühren
Region Oschatz Mahriserin streitet mit Abwasserverband über Gebühren
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06:00 11.10.2016
Wer sein Abwasser im Verbandsgebiet nicht in der Kläranlage Mügeln oder mit eigener vollbiologischen Anlage entsorgt, muss eine Kleineinleitergebühr bezahlen. Quelle: Foto: Dirk Hunger
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Mügeln

Stinksauer ist Silvia Benz aus Mahris, weil der Abwasserzweckverband (AZV) „Oberes Döllnitztal“ sie mit Mahnbescheiden überhäuft. Darin wird die 57-Jährige aufgefordert, rückwirkend bis zum Jahr 2010 Kleineinleitungsgebühren fürs Abwasser zu bezahlen. „Das geht so nicht. Ich fange alles Wasser auf, habe zum Beispiel auf meinem Grundstück eine große Linde, die sehr viel Wasser braucht. Ich kann doch nicht für etwas bezahlen, was ich nicht in Anspruch genommen habe“, versteht die Mahriserin die Welt nicht mehr. Abwasser falle bei der Alleinstehenden, die nach eigenen Angaben auch nur sehr selten zu Hause sei, lediglich für die Klospülung an. Und ihre abflusslose Grube werde zwei bis dreimal jährlich ordnungsgemäß entsorgt, versichert sie. Dass ihr jetzt laufend Mahnungen ins Haus flattern, schreibt sie auch einem Versehen ihrerseits zu. Denn 2010 sei von ihr die geforderte Zahlung vorgenommen worden, weil sie zunächst annahm, dass es sich um den Wasserverbrauch gehandelt habe. Und: Dem Verband wirft sie zudem vor, nie eine Originalrechnung erhalten zu haben. „Deshalb konnte ich auch keinen Einspruch einlegen.“

Verband lässt Vorwürfe nicht gelten

Johannes Ecke, Vorsitzender des AZV, will die Vorwürfe keinesfalls gelten lassen und sagt: „Frau Benz wird nicht mit Rechnungen bombardiert. Sie bekommt die Zahlungsaufforderung zur Kleineinleitergebühr. Das ist mehr als legitim, denn wenn im Jahr 2013 nur 1000 Liter Abwasser entsorgt werden, ist das etwas wenig – bei einem Durchschnittsverbrauch von 25 000 Litern pro Person in Sachsen.“ Das Abwasser müsse irgendwo hin geleitet werden, aber nicht an Bäume. „Und wir sprechen hier von einem Betrag unter 50 Euro“, verdeutlicht Ecke.

Elke Haubold vom AZV ergänzt anhand der ihr vorliegenden Verbrauchsdaten der Mahriserin: „Wenn man 28 000 Liter Frischwasser im Jahr verbraucht und davon aus einer abflusslosen Grube nur 3000 Liter entsorgen lässt, fragt sich der Verband, wo die restlichen 25 000 Liter hin sind.“ Der AZV müsse jährlich ein sogenanntes Abwasserkataster an die Landesdirektion geben. Darin enthalten seien alle Grundstücke mit Angaben zu Wasserverbrauch, Einwohnerzahl, Entsorgungsmenge sowie bestehende Abwasseranlage und Ableitung. Das prüfe die Behörde. Treten Unregelmäßigkeiten auf, müsse der AZV die Abgabe für das entsprechende Grundstück an die Landesdirektion zahlen. Der AZV lege die gezahlte Abwasserabgabe dann auf die Bürger um, die es verursacht haben.

Dass die Zahlung der Abgabe bis auf das Jahr 2010 zurückgeht, begründet Haubold: „Die Bescheide zur Erhebung der Kleineinleiterabgabe für 2010 wurden dem Verband aufgrund von Bearbeitungsrückständen in der Landesdirektion erst Anfang Oktober 2014 übersandt, deshalb der verspätete Abgabebescheid.“ Ab 2015 folgten die Bescheide für die Einleitungen ab 2011. Einleitungen aus vollbiologischen Kleinkläranlagen, die bereits 2010 dem Stand der Technik entsprachen und ordnungsgemäß betrieben wurden, sind laut Haubold von der Abgabe befreit.

Von Heinz Großnick

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