Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Oschatz Marian Wendt aus Nordsachsen über seine neue Funktion im Petitionsausschuss
Region Oschatz Marian Wendt aus Nordsachsen über seine neue Funktion im Petitionsausschuss
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:34 25.03.2018
arian Wendt aus Nordsachsen ist der neue Vorsitzende des Petitionsausschusses des Bundestages. Quelle: Jan Kopetzki
Nordsachsen/Berlin

Marian Wendt aus Nordsachsen ist der neue Vorsitzende des Petitionsausschusses des Bundestages. Wir sprachen mit dem 32-Jährigen über diese Aufgabe.

Womit beschäftigt sich der Petitionsausschuss?

Wie sich Gesetze auf den Bürger auswirken, das erfährt der Petitionsausschuss aus erster Hand. Denn Schreiben mit einer Bitte oder Beschwerde an den Bundestag landen beim Petitionsausschuss, der die Petitionen prüft und berät. Damit ist er ein Seismograf, der die Stimmung der Bevölkerung aufzeichnet. Ob die Gesetze das beabsichtigte Ziel erreichen oder zu neuen Problemen führen und daher noch einmal kritisch überprüft werden sollten, oder ob der Bundestag aktiv werden soll, das wissen seine Mitglieder am besten darzulegen.

Warum und wie sind Sie Vorsitzender geworden?

Heike Brehmer hatte den Vorsitz erst vor wenigen Wochen übernommen. Da sie künftig in der Fraktion als Parlamentarische Geschäftsführerin fungiert, hat sie den Vorsitz abgegeben. Da ich im Petitionsausschuss ganz nah an den Problemen der Bürger bin, habe ich mich gern zur Verfügung gestellt. In der Fraktionssitzung der CDU/CSU wurde ich als Kandidat gewählt. Am Mittwoch folgte die Wahl des Vorsitzenden durch die Mitglieder des Petitionsausschusses.

Was sind Ihre Aufgaben als Vorsitzender?

In erster Linie vertrete ich den Ausschuss in der Öffentlichkeit und bin Ansprechpartner für die Bürger. Ebenso leite ich die Sitzungen. Daneben gibt es Mitteilungspflichten, wenn die Ausschussmitglieder beschließen, eine Petition der Bundesregierung zur Erwägung zu überweisen.

Wenn Sie jetzt für ganz Deutschland zuständig sind, leidet darunter nicht die Arbeit in Ihrem Wahlkreis Nordsachsen?

Die Gesetze gelten für ganz Deutschland und nicht nur für Nordsachsen. Insofern kann ich mich zwar für die ländliche Region Nordsachsen einsetzen, etwaige Gesetzesänderungen oder Förderpakete gelten dann aber auch für andere Regionen mit ähnlichen Herausforderungen. An dem Rhythmus aus Sitzungswochen und Wahlkreiswochen ändert sich nichts. Ich werde in den sitzungsfreien Wochen nach wie vor viel in Nordsachsen unterwegs sein und mir die aktuellen Herausforderungen der Nordsachsen anhören. Nordsachsen ist meine Heimat, hier bin ich zu Hause.

Wissen Sie schon, welche thematischen Brocken auf Sie zukommen?

Jedes Jahr werden mehr als 11 000 Petitionen zu den unterschiedlichsten Themen im Bundestag eingereicht. Am 5. April erfolgt die Übergabe einer Petition des Vereins „Interessengemeinschaft gestohlene Kinder der DDR n.e.V.“. Hierbei soll das Schicksal von zwangsadoptierten Kinder in DDR betrachtet werden.

Wie läuft’s so in und mit der Groko, wie lange geht das gut?

Wir haben erst seit ein paar Tagen eine neue Bundesregierung. Jetzt heißt es anpacken und die zahlreichen Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag zügig umsetzen. Natürlich wird es immer wieder Meinungsverschiedenheiten zwischen den Koalitionspartnern geben – sonst wären es nicht drei verschiedene Parteien. Aber die anzugehenden Themen sind klar im Koalitionsvertrag formuliert und darüber herrscht Einigkeit. In der Sache werden wir in den Ausschüssen und im Plenum diskutieren und um die besten Lösungen ringen. Ich gehe davon aus, dass die Koalition die verbleibenden dreieinhalb Jahre Bestand hat.

Welche nordsächsischen Schwerpunkte haben Sie aktuell auf der Agenda?

Der Breitbandausbau und die Infrastrukturverbesserungen werden uns in Nordsachsen noch eine Weile beschäftigen. Bei beiden Themen kommen wir voran, auch wenn ich es mir persönlich oft schneller wünsche. Die Zentralisierung der Aufgaben des Breitbandausbaus beim Landratsamt halte ich für eine gute Idee, denn nicht jede einzelne Kommune kann die Komplexität allein bewältigen. Auch die Ausbaupläne der B 87 schreiten voran. Wenn die Trassenführung in Taucha bald geklärt ist, wird auch die weitere Streckenführung klarer.

Ein weiteres wichtiges Beschäftigungsfeld ist die Innere Sicherheit. Da ich erneut Ordentliches Mitglied im Innenausschuss bin, kann ich mich auf diesem Themengebiet intensiv einbringen. Auch wenn Nordsachsen kein Kriminalitätsschwerpunkt ist, beschäftigt dieses Thema doch viele Wählerinnen und Wähler.

Wie verbringen Sie das Osterfest?

Auf den Besuch des Gottesdienstes in der Osternacht freue ich mich bereits. Ostern ist das Fest des Lebens und der Freude. Daneben bleibt sicher Zeit für Entspannung und die Familie. Das ein oder andere Osterevent in Nordsachsen werde ich mir sicher nicht entgehen lassen.

Von Frank Pfütze

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Oschatz befriedigt den Bedarf an Bauland. Im grünen Stadtteil Fliegerhorst herrscht Baurecht für 21 neue Eigenheimstandorte. Dafür vergab der Stadtrat jüngst die Erschließung mit Wegen, Wasser- und Abwasserleitungen, Gas. Strom, Telefon und Straßenbeleuchtung. Los geht es im April, erschlossen sein soll alles Ende des Jahres.

22.03.2018

Zwei Monate nach dem Sturm „Friederike“ hat der Landkreis Nordsachsen Bilanz gezogen. Wie schlimm das Ausmaß der Schäden wirklich war, erläuterte Kreisbrandmeister Ingo Weber.

22.03.2018

Bei einem Brand ist im Wermsdorfer Ortsteil Liptitz ein Schuppen fast völlig abgebrannt. Die Feuerwehren aus Mahlis und Wermsdorf konnten ein Übergreifen auf ein angrenzendes Gebäude verhindern. Kaninchen, die sich in einem Nachbarraum befanden, haben das Feuer unbeschadet überstanden.

22.03.2018