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Oschatz Massenpetition gegen Biogas aus Terpitz
Region Oschatz Massenpetition gegen Biogas aus Terpitz
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17:06 18.12.2013
Lutz Biedermann (r.) übergibt die Massenpetition in Beisein von Ausschuss-Vorsitzender Anja Jonas an Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler. Quelle: privat

KG Gaunitz.

Fast ein Jahr war es still in Zschöllau: Dort regte sich Ende vergangenen Jahres Protest gegen die Errichtung einer Biogasanlage. Bürger aus dem nur 400 bis 500 Meter entfernt liegenden Ortsteil Zschöllau fürchteten um ihre Lebensqualität aufgrund des Lärms und der höheren Verkehrsbelastung. In der Gemeinde Liebschützberg, die über den Bebauungsplan des Vorhabens von Investor Olaf Kranen zu entscheiden hatte, waren die Bedenken gering. Am 24. Januar fasste der Gemeinderat mehrheitlich den Satzungsbeschluss (wir berichteten), am 19. Juni genehmigte das Landratsamt Nordsachsen den Bebauungsplan. Einwendungen gegen diesen konnten bis 27. November 2013 im Gemeindeamt Borna, in der Stadtverwaltung Oschatz und der Landesdirektion Dresden gemacht werden.

Federführend im Protest ist Lutz Biedermann. Der Zschöllauer brachte eine Massenpetition auf den Weg: 2766 Menschen haben auf 188 Seiten gegen die Terpitzer Anlage unterschrieben. Zur Übergabe im Sächsischen Landtag wurde der FDP-Stadt- und Kreisrat vom Fraktionsvorsitzenden seiner Partei im Kreistag, Gotthard Deuse sowie dem Zschöllauer Bürger Leopold Konrad begleitet. Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler (CDU), die Vorsitzende Petitionsausschusses des Sächsischen Landtages Anja Jonas (FDP) sowie Vertreter aller Fraktionen nahmen das Papier entgegen: Hannelore Dietzschold (CDU), Volker Tiefensee (CDU), Kathrin Kagelmann (Die Linke), Dr. Liane Deicke (SPD) und Miro Jennerjahn (Bündnis 90/Die Grünen) sind allesamt Mitglieder des Petitionsausschusses im Sächsischen Landtag.

Vor Ort, so Biedermann, sei man sich einig gewesen, dass die Problematik der industriellen Biogasproduktion stärker in den Fokus der Landtagsarbeit rücken müsse. In der Petition bittet der Zschöllauer, stellvertretend für alle Unterzeichnenden, dass die Gemeinde Liebschützberg aufgefordert wird, den Satzungsbeschluss zum vorzeitigen Bebauungsplan der Biogasanlage auf Terpitzer Flur aufzuheben. Begründet wird dies mit der dauerhaften Versiegelung von 6,3 Hektar landwirtschaftlicher Nutzfläche, dem fehlenden Nachweis für Abnehmer der entstehenden Abwärme aus der unmittelbaren Umgebung sowie ungenauen Angaben darüber, von welchen Flächen die jährlich rund 42 000 Tonnen Biomasse zum Betrieb der Anlage kommen sollen. Biedermann verweist auf die verhältnismäßig hohe Anzahl von bereits Leistung erbringenden Anlagen im Umkreis von nur zwölf Kilometern - acht dezentrale Anlagen in Außig, Cavertitz, Treptitz, Laas, Zaußwitz, Raitzen, Malkwitz und Leuben sowie eine industrielle Anlage, ebenfalls in Leuben.

Unklar sei laut Biedermann zudem, wo die jährlich 43 650 Tonnen anfallenden Gärreste ausgebracht werden und welche Auswirkungen dies hat. Er befürchtet Grundwasserverunreinigungen. Bleibt noch die zu erwartende Verkehrs- und Geruchsbelastung für Zschöllau. Der Stadtteil sei in den Gutachten dazu nicht berücksichtigt worden, dafür jedoch das 1,4 Kilometer vom Standort entfernte Terpitz.

Laut Biedermann habe die Landesdirektion den für den 16. Januar in Clanzschwitz geplanten öffentlichen Erörterungstermin abgesagt, da es keine weiteren Einwände gebe. Landesdirektions-Pressesprecher Dr. Holm Felber war gestern diesbezüglich trotz mehrerer Anrufe nicht zu erreichen.

Christian Kunze

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