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Nach Kritik vom Rechnungshof stehen Döllnitzbahner unter Dampf

Nach Kritik vom Rechnungshof stehen Döllnitzbahner unter Dampf

Ärger um die Finanzierung der Döllnitzbahn: Der Sächsische Rechnungshof hat in seinem Jahresbericht 2014 die fünf Schmalspurbahnen in Sachsen unter die Lupe genommen, so auch die Döllnitzbahn.

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Quelle: Sven Bartsch

Oschatz. Von Gabi Liebegall

 

Die Ausgaben des Freistaates für die Döllnitzbahn allein für Betriebshilfen seien seit drei Jahren um fast 400 Prozent gestiegen.

 

Darüber hinaus würden seit November 2013 bis 2016 Streckenabschnitte der Schmalspur mit rund 2,6 Millionen Euro Fördermitteln saniert. Das Bahnunternehmen erhalte damit von 2013 bis 2016 insgesamt 4,2 Millionen Euro Zuschüsse. "Das sächsische Ministerium für Wirtschaft und Arbeit (SMWA) sollte über die Höhe der künftigen Mitfinanzierung der Döllnitzbahn überprüfen", moniert der Rechnungshof. "Der örtlich zuständige Aufgabenträger für den Schienenpersonennahverkehr hat die Finanzierung von Betriebsleistungen der Döllnitzbahn 2011 eingestellt... und der Weiterbetrieb einem anderen Zweckverband übertragen (wir berichteten)", heißt es in dem Dokument.

 

Auf die Veröffentlichung des Landesrechnungshofes reagierte der sächsische Wirtschaftsminister Sven Morlok (FDP) umgehend: "Die langfristige Sicherung des Betriebes der sächsischen Schmalspurbahnen war nicht nur ein wichtiges Anliegen in den betreffenden Regionen, sondern auch ein fraktionsübergreifender Konsens im Sächsischen Landtag. In der 2012 vom Kabinett beschlossenen und ab 2015 geltenden Finanzierungsverordnung des öffentlichen Personennahverkehrs ist ein jährlicher Betrag von 8,74 Millionen Euro zweckgebunden für die Schmalspurbahnen vorgesehen."

 

Durch diese Zweckbindung werde der Betrieb langfristig gesichert. 2013 habe das SMWA ein Konzept für die Sächsischen Schmalspurbahnen vorgestellt, und im August 2014 sei die Förderrichtlinie für die Sächsischen Schmalspurbahnen in Kraft getreten.

 

Damit sei gewährleistet, dass die entsprechenden Mittel zweckgebunden für Investitionen in Technik und Infrastruktur der Schmalspurbahnen eingesetzt werden - und vor allem werde Transparenz geschaffen. "Die Förderrichtlinie wurde vorab dem Sächsischen Rechnungshof zur Prüfung vorgelegt und von diesem bestätigt", so der Minister.

 

Der Rüffel vom Rechnungshof schlägt in der Geschäftsführung der Döllnitzbahn hohe Wellen. Mit Unverständnis reagieren die Verantwortlichen der Döllnitzbahn auf die Pressemeldungen, nach denen die Kosten der Döllnitzbahn seit 2011 um 400 Prozent gestiegen seien. Ein Blick auf die im Bericht des Landesrechnungshofes veröffentlichte und um ausgelassene Daten vervollständigte Tabelle zeigt, dass die laufenden Betriebskosten der Döllnitzbahn seit 2009 unverändert stabil sind. Darauf weist Ingo Neidhardt hin. "Die Betriebskosten liegen bei rund 0,55 Millionen Euro jährlich und kamen zumeist vom zuständigen Zweckverband ZVNL. Zum Vergleich: Die anderen vier täglich verkehrenden Bahnen liegen bei jeweils etwa zwei Millionen Euro, woraus sich jährliche Zuwendungen von etwa 8,6 Millionen Euro für ganz Sachsen ergeben", so Döllnitzbahn-Geschäftsführer.

 

Für eine Übergangsfinanzierung seien die Mittel der Kleinbahn für das zweite Halbjahr 2011 sowie für die Jahre 2012 bis 2014 vom Landkreis Nordsachsen, dem Zweckverband Döllnitzbahn und dem Freistaat Sachsen aufgestockt worden, um die drohende Betriebseinstellung zu verhindern.

 

Mit der neuen Finanzierungsverordnung des Freistaates Sachsen würden die Betriebsmittel ab 2015 und zumindest bis 2020 wieder über den Zweckverband Nahverkehrsraum Leipzig ausgereicht, allerdings ohne dynamisierte Teuerungsrate. "Die Angaben in der Tabelle des Landesrechnungshofes, dass diese Mittel ab 2015 vom Freistaat kommen sollen, sind nicht richtig", hält Neidhardt dagegen.

 

Eine Kostensteigerung um 400 Prozent lasse sich also nur in dem Beitrag des Freistaates während der Übergangsfinanzierung zur Rettung der Döllnitzbahn erkennen, was auch der Bericht des Rechnungshofs so vermerkt. "Allerdings fehlt hier ein Hinweis, dass sie wegen des sehr begrenzten Zeitraums nicht dauerhaft sind und ab 2015 gar nicht mehr anfallen."

 

Die Kosten der Döllnitzbahn seien keinesfalls um 400 Prozent gestiegen. "Unsere Betriebskosten liegen stabil bei 550 000 Euro", betont Neidhardt.

 

© Kommentar

Gabi Liebegall

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