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Oschatz: Neuer Ausweis ist Zuschussgeschäft

Oschatz: Neuer Ausweis ist Zuschussgeschäft

Die Einführung der neuen Personalausweise vor reichlich einem Jahr kommt der Stadt Oschatz teuer zu stehen. Weil sich damit die Kosten für den Druck der Dokumente verdreifacht haben, muss Oschatz 17 465 Euro aus der Stadtkasse zuschießen.

Oschatz. Von Frank Hörügel

 

 

 

Mehrheitlich bestätigte der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung die Finanzierung der Mehrkosten. "Durch die Einführung des neuen Personalausweises ergeben sich Kostenerhöhungen bei der Bundesdruckerei von bisher 7,50 auf 22,80 Euro pro Ausweis", heißt es in der Beschlussvorlage. Die geplanten Ausgaben von 20 000 Euro hätten sich dadurch auf 69 700 Euro erhöht. Zwar seien auch die Einnahmen aus Gebühren für die neuen Dokumente gestiegen, dennoch bleibe eine Lücke von 17 465 Euro. Die Lücke soll aus Mehreinnahmen der Konzessionsabgabe von Energieversorgern geschlossen werden. Darüber ärgert sich Oberbürgermeister Andreas Kretschmar (parteilos): "Wir setzen beim neuen Personalausweis aus dem Stadthaushalt zu."

Die Lücke kommt laut Hauptamtsleiter Manfred Schade dadurch zu Stande, dass die Gebühreneinnahmen nicht reichen, um die Kosten zu decken, die im Bürgerbüro durch die neuen Ausweise entstehen. Im ersten Jahr wurden 1408 neue Ausweise an Erwachsene ausgegeben. Und 304 Jugendliche bekamen ihr erstes Dokument.

Deutlich mehr Euphorie über die neuen Ausweise herrscht in der Landesdirektion Leipzig, in deren Einzugsbereich seit Einführung des neuen Personalausweises am 1. November 2010 an insgesamt 108 764 Bürger neue Personalausweise ausgegeben wurden. Zudem hat sich hier etwa ein Drittel der Bürger für eine Freischaltung der Online-Funktion ihres neuen Personalausweises entschieden, schätzt Stefan Barton ein, Pressesprecher der Landesdirektion. "Gerade hier zeigt sich das große und neuartige Potenzial des Ausweises", so Barton. Das Dokument erfülle einen Standard-Identitätsnachweis für die Online-Welt. Mit dem Ausweis könne die Identität in der elektronischen Kommunikation nachgewiesen werden. Das sei überall dort interessant, wo Dienstleistungen direkt für den einzelnen Nutzer zur Verfügung gestellt werden. Barton: "Mit hoher Sicherheit ist davon auszugehen, dass in den nächsten Jahren immer mehr Internetanbieter solche personalisierten Dienste anbieten."

Die Gebühren für die neuen Personalausweise betragen bei Antragstellern unter 24 Jahren 22,80 Euro, darüber 28,80 Euro.

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