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Oschatz Oschatz investiert 2018 fünf Millionen Euro – in Bahnhof, Bad und Bildung
Region Oschatz Oschatz investiert 2018 fünf Millionen Euro – in Bahnhof, Bad und Bildung
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12:23 19.02.2018
Die Einradgruppe ist ein Ganztagsangebot an der Oschatzer Robert-Härtwig-Oberschule. Die Bildung ist der Stadt Oschatz auch 2018 etwas wert. Quelle: Foto: Christian Kunze
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Oschatz

Mit jeweils zwei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen aus der Fraktion der Linkspartei haben die Oschatzer Stadträte jüngst den Haushaltsplan für das Jahr 2018 beschlossen. Das Zahlenwerk wurde knapp ein Jahr lang vorberaten und erfuhr gegenüber den ursprünglichen Ansätzen aus dem November im vergangenen Jahr noch einige Änderungen. Über diese informierte Kämmerer Jörg Bringewald zur vergangenen Sitzung des Gremiums.

Freizeitbad sorgt für Unklarheiten im Haushalt

Unwägbarkeiten bei der Finanzplanung stellten in erster Linie die weitere Vorgehensweise beim Freizeit- und Erlebnisbad Platsch sowie die Institutionen dar, die in Oschatz Kindereinrichtungen in feier Trägerschaft betreiben. An deren Betriebskosten ist die Stadt mit Zuschüssen beteiligt. Die Abrechnungen dafür trafen jedoch erst ein, nachdem der ursprüngliche Plan schon aufgestellt war. Um die gestiegenen Kosten in diesem Bereich stemmen zu können, verzichtet die Verwaltung auf eine Kredittilgung in Höhe von 500 000 Euro. Das Darlehen wird statt dessen umgeschuldet. Die übrige Schuldentilgung liegt im Haushaltsjahr 2018 bei reichlich 600 000 Euro.

Weitere Investitionen in der Oberschule

Insgesamt umfassen die Oschatzer Kommunalfinanzen Einnahmen in Höhe von 23, 8 Millionen Euro und Ausgaben von 25, 7 Millionen Euro – woraus sich ein Defizit von rund zwei Millionen Euro ergibt. Dem gegenüber steht eine Investitionsquote von 26 Prozent – was heißt, dass die Stadt über ein Viertel ihrer Ausgaben – reichlich fünf Millionen Euro – für die Umsetzung eigener Vorhaben aufbringt. Von dieser Summe ist allerdings wiederum die Hälfte mit Fördermitteln untersetzt. Die größten Maßnahmen stellen die Sanierung des Bahnhofsgebäudes, der erwähnte Umbau das Freizeit- und Erlebnisbades zur multifunktionalen Freizeiteinrichtung sowie Investitionen in die Oberschule „Robert Härtwig“ dar. Die übrigen zwei Drittel der Ausgaben entfallen auf die „laufenden Geschäfte“.

125 000 Euro für den Winterdienst

Am meisten ausgeben muss Oschatz für Transferleistungen wie Steuerumlagen, die Kreisumlage, Sozialleistungen für Kitas und Schulen und andere Zahlungen an Dritte ohne eine konkrete Gegenleistung (8,5 Millionen Euro), gefolgt vom Personal. Die Vergütung der Angestellten schlägt mit 7,6 Millionen Euro zu Buche.

Die städtischen Ressourcen fließen zum größten Teil in Steuern (gut zehn Millionen Euro), laufende Verwaltungstätigkeit (3,1 Millionen), Unterhaltung von Straßen (2,3 Millionen) und Kindertagesstätten (2,1 Millionen). Daran schließen sich der Zuschuss für das Platschbad (861 473 Euro) und die Unterhaltung der Grundschulen (853 779 Euro) an. Die bereits erwähnten gestiegenen Zuschüsse für Kindereinrichtungen freier Träger belaufen sich auf 733 000 Euro, während der Hortbetrieb (643 800 Euro) geringfügig mehr verbraucht als die Oberschule (569 000 Euro). Außerdem nimmt die Verwaltung Geld für Jugend- und Sportförderung (zusammen reichlich 600 000 Euro) sowie Straßenreinigung und Winterdienst (gut 125 000 Euro) in die Hand.

Thomas Schneider (Die Linke) gehörte zu den beiden Stadträten die dem Zahlenwerk die rote Karte der Ablehnung zeigten. Er begründete dies mit den Unsicherheiten bei der Zukunft des Bades („Kaffeesatzleserei“), weiteren möglichen Kostensteigerungen bei der Bahnhofssanierung und der nicht absehbaren Entwicklung der Elternbeiträge für die Kindertagesstätten.

Von Christian Kunze

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