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Oschatz kassiert neun Prozent mehr Blitzergeld

Oschatz kassiert neun Prozent mehr Blitzergeld

Die Stadt Oschatz hat ihre Einnahmen aus dem Blitzen von Rasern und damit verbundenen Bußgeldern im Jahresvergleich 2012/2013 gesteigert - auf 109 Prozent.

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Mit diesem mobilen Blitzer lässt die Stadt Oschatz die Geschwindigkeit auf den kommunalen Straßen kontrollieren - hier an der B 6 in Richtung Leipzig.

Quelle: Dirk Hunger

Region Oschatz. Auch die Geldstrafen von Falschparkern füllen die Stadtkasse.

 

Oschatz ist in Sachsen kein Ausnahmefall. Der Trend zu höheren Einnahmen aus Geldstrafen hat den gesamten Freistaat erfasst. Das geht aus einer kleinen Anfrage der FDP-Landtagsfraktion hervor, die jetzt das Sächsische Innenministerium beantwortet hat.

 

Im Oschatzer Rathaus sorgen die Zahlen allerdings für Verwunderung. "Hier wurden Äpfel mit Birnen verglichen", sagt Pressesprecherin Anja Seidel. Nach ihren Angaben hat das Innenministerium im Oschatzer Rathaus die Einnahmen aus der Verkehrsüberwachung im Jahr 2013 abgefragt. "Und diese setzen sich aus den Einnahmen des ruhenden Verkehrs - Verwarnungen und Bußgelder - sowie aus dem fließenden Verkehr - Verwarnungen und Bußgelder - zusammen", so Seidel. Im Jahr zuvor seien dagegen nur die Einnahmen der Bußgelder aus dem Blitzen abgefragt worden, die 2012 bei 25 058 Euro lagen. Die vergleichbaren Einnahmen im Jahr 2013 lagen laut Seidel bei 27 330 Euro.

 

Auch wenn die Steigerung in Oschatz nicht extrem ausfällt, warnt der finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Andreas Schmalfuß: "Leider hält der Trend an, dass Kommunen offenbar Verkehrssünder als eine Art Wirtschaftszweig verstehen. Es drängt sich der Eindruck auf, dass oftmals nicht die Verkehrssicherheit, sondern die Einnahmen an vorderer Stelle bei Verwarnungen und Bußgeldern stehen. Ganz klar müssen an sensiblen Stellen wie Unfallschwerpunkten, vor Kitas und Schulen Tempolimits rigoros durchgesetzt werden. Jeder Blitzer, der strategisch 'geschickt' platziert wurde, um möglichst viele Einnahmen zu erzielen, ist aber fehl am Platz. So wird nur das Ziel der Verkehrssicherheit konterkariert."

Frank Hörügel

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