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Oschatz Oschatz muss für Löschfahrzeug tiefer in die Tasche greifen
Region Oschatz Oschatz muss für Löschfahrzeug tiefer in die Tasche greifen
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14:15 23.06.2017
juzt Quelle: Dpa
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Oschatz

Die Stadt muss für die Anschaffung eines Hilfeleistungslöschfahrzeuges (HLF) für die Feuerwehr Oschatz tiefer in die Tasche greifen. Mehrheitlich stimmte der Stadtrat am Donnerstag dafür, knapp 26 000 Euro zusätzlich auszugeben als vorgesehen war. Um das zu finanzieren, ist es allerdings notwendig, einen Teil der im Haushalt verankerten Positionen zu sperren. Das sorgte für Diskussionen.

Die Mehrkosten für das HLF entstehen, weil der Landkreis Nordsachsen Oschatz nicht den beantragten erhöhten Fördersatz von 180 000 Euro gewährt, sondern nur einen niedrigeren Betrag in Höhe von 129 000 Euro subventioniert. Um den erhöhten Fördersatz zu erhalten, wäre laut der Richtlinie zur Feuerwehrförderung eine Vereinbarung mit Nachbargemeinden notwendig, dass das anzuschaffende Fahrzeug überörtlich, sprich bei Einsätzen in anderen Kommunen, Hilfe leistet. Eine solche Vereinbarung gibt es zwischen Oschatz und den angrenzenden Gemeinden allerdings nicht.

Insgesamt sind für den Kauf des Fahrzeugs samt der von den Kameraden ausgesuchten Ausstattung 332 000 Euro veranschlagt. Um die Gesamtfinanzierung mit dem geringeren Fördersatz zu gewährleisten, muss Kämmerer Jörg Bringewald einen Teil der beabsichtigten Ausgaben für andere Zwecke im Haushalt sperren. „Da eine Auswahl zu treffen, ist wie die sprichwörtliche Entscheidung zwischen Pest und Cholera“, sagte er.

Die zur Sperrung vorgesehenen Positionen berühren auch kommunale Kindereinrichtungen und dort Bereiche, die sich auf die Höhe der Elternbeiträge auswirken. Das stieß Peter Streubel (Linkspartei) auf. Er wollte beantragen, dass andere Posten im Haushalt gesperrt werden. Welche das sein sollten, benannte er jedoch nicht. Grund für Oberbürgermeister Andreas Kretschmar, darauf hinzuweisen, dass ein solcher Antrag nur gestellt werden kann, wenn die Gegenfinanzierung, in diesem Fall die Wahl der alternativ zu sperrenden Haushaltsposten, konkret benannt wird. So kam es nicht dazu.

Mit zwei Enthaltungen und zwei Gegenstimmen, je von der Linkspartei, wurde der Beschluss gefasst. Die Bewilligung der geringeren Fördermittel vorausgesetzt, kann das Fahrzeug noch in diesem Jahr angeschafft werden.

Von Christian Kunze

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