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Oschatz muss für seine Vorhaben Nachtragshaushalt auf den Weg bringen

Finanzen Oschatz muss für seine Vorhaben Nachtragshaushalt auf den Weg bringen

Die Stadt Oschatz erstellt für 2017 eine Nachtragshaushalt. Dafür gibt es mehrere Gründen. Dazu zählt unter anderem die Verschiebung von Vorhaben und die Veränderung von Finanzplänen. Die Planungsleistungen für das Platsch sowie für eine mögliche neue Grundschule spielen dabei ein Rolle.

Planungsleisten für das Platsch werden schon 2017 im Haushalt mit eingerechnet.

Quelle: Dirk Hunger

Oschatz. „Wir haben den Nachtragshaushalt 2017 für die Stadt Oschatz vorsorglich erstellt und nicht erst die Aufforderung abgewartet“, informierte der Beigeordnete der Stadt Oschatz und städtische Finanzexperte Jörg Bringewald die Oschatzer Stadträte. Nach dem die Stadt 2016 ohne Nachtrag durch die finanziell schwierigen Zeiten gesegelt war, musste in diesem Jahr wieder ein Nachtragshaushalt erstellte werden.

„Wir haben in diesem Jahr schon einige Veränderungen am Haushalt vorgenommen. Ein Posten wurde teurer, ein anderer fällt weg. An einer Stelle gibt es keine Förderung. Wir ziehen geplante Bauprojekte vor oder müssen andere Vorhaben zurückstellen. Irgendwo ist dann das Maß erreicht, bei dem Herr Bringewald sagt, jetzt müssen wir einen Nachtragshaushalt aufstellen“, kommentiert Oberbürgermeister Andreas Kretschmar.

Die meisten Punkte, die die Aufstellung eines Nachtragshaushaltes erforderlich machten, wurden im Stadtrat beschlossen. Im Regelfall ging es um geänderte Finanzpläne im Rahmen veränderter Baupreise bei kommunalen Bauvorhaben. „Das Schulkonzept der Stadt Oschatz ist beispielsweise ein Punkt. Da hat es ja jetzt den Beschluss gegeben, erste Planungsschritte für den Bau einer neuen Grundschule mit Hort einzuleiten. Beim Hort Grashüpfer sind Mehraufwendungen notwendig geworden, weil sich die Planansätze verändert haben“, so Jörg Bringewald. Weitere Faktoren, die die Aufstellung eines Nachtragshaushaltes erforderlich gemacht haben, sind die erweiterten Planungen für die Modernisierung des Platschbades. Hier sind die Planungsleistungen von 2018 auf 2017 vorgezogen worden. Auch die Finanzierung des Aufzuges für die Härtwig-Oberschule oder Finanzverschiebungen innerhalb des Investitionskraftstärkungsgesetzes „Brücken in die Zukunft“ schlagen hier zu Buche. „Insgesamt wird sich unser Haushalb bei 24,2 Millionen Euro Aufwand bewegen, das ist ein etwa 356 000 Euro höherer Aufwand als bisher geplant. Das Defizit ändert sich geringfügig um 77 000 Euro auf 1,7 Millionen Euro“, präsentiert Jörg Bringewald die Eckdaten des Nachtragshaushaltes.

Allerdings wird der Liquiditätsbedarf der Stadt Oschatz steigen, insbesondere durch die Haushaltsübertragungen aus dem Vorjahr auf insgesamt 4,5 Millionen Euro. „Die Liquiditätsreserve, die wir auch zur Finanzierung der folgenden Jahren brauchen werden, wird dann voraussichtlich zum 31. Dezember dieses Jahres bei 4,7 Millionen Euro liegen“, so Bringewald. Eine Veränderung beim Kreditvolumen für Investitionen ist im Nachtragshaushalt nicht vorgesehen

Allerdings schienen die öffentlichen Finanzen nicht im Blickpunkt der Öffentlichkeit zu liegen. „Wir haben den Nachtrag vorschriftsgemäß ausgelegt, dort hat sich jedoch niemand gemeldet, der das Zahlenwerk einsehen wollte“, kommentiert der Beigeordnete.

Von Hagen Rösner

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