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Oschatz muss mehr für Kreisumlage zahlen

Finanzen Oschatz muss mehr für Kreisumlage zahlen

Um die gesetzliche verankerte Umlage an den Landkreis Nordsachsen zahlen zu können, muss Oschatz ca. 100 000 Euro mehr aufbringen als geplant. Kämmerer Jörg Bringewald erklärte zur jüngsten Sitzung, wie die von den Stadträten gebilligte zusätzliche Zahlung finanziert werden kann. Neben der Kreisumlage wirken sich auch andere Entwicklungen auf die Stadtkasse aus.

Mal wird zusätzliches Geld eingenommen, mal muss mehr davon ausgegeben werden. Die Entwicklung des Oschatzer Stadthaushaltes skizzierte Kämmerer Jörg Bringewald zur jüngsten Sitzung des Stadtrates.

Quelle: Dirk Hunger

Oschatz. Zur Finanzierung der Kreisumlage, die Oschatz wie jede andere Kommune an den Landkreis zahlt, muss die Stadt jetzt tiefer in die Tasche greifen als ursprünglich geplant. Einen entsprechenden Beschluss, der die überplanmäßigen Zahlungen billigt, fassten die Stadträte während ihrer jüngsten Sitzung.

Diese Entscheidung hat Auswirkungen auf den Gesamthaushalt. Kämmerer Jörg Bringewald informierte in diesem Zusammenhang über die Entwicklung der kommunalen Finanzen – ein Prozedere, das seit rund zwölf Jahren quartalsweise im Oschatzer Stadtrat erfolgt.

Insgesamt muss Oschatz gegenüber der ursprünglich im Haushalt vorgesehenen Summe für die Kreisumlage nun 100 274 Euro mehr zahlen. „Dieses Ziel wird erreicht, indem eine Hand voll Quellen des Zahlenwerks angezapft werden, unter anderem bei Vorhaben, wo mehr Geld zur Verfügung steht als ursprünglich geplant“, verdeutlichte Bringewald.

Oschatz muss beim Schulsportplatz sparen

Der Ausgleich erfolgt durch höhere Schlüsselzuweisungen des Freistaats Sachsen (42 615 Euro), Einsparungen bei der Sanierung des Sportplatzes der Robert-Härtwig-Oberschule in Oschatz (28 160 Euro), Einsparungen bei der Sanierung des Sportlerheims Merkwitz (12 000 Euro) und einen erhöhten Fördersatz für die Anschaffung der neuen Fahrzeuge für die Feuerwehren Leuben und Merkwitz (Einsparung von 17 499 Euro).

Weitere Veränderungen gegenüber dem im August vergangenen Jahres beschlossenen und genehmigten Nachtragshaushalts kamen zur jüngsten Sitzung ebenfalls zur Sprache.

Neben der erhöhten Kreisumlage wirken sich geringere Steuereinnahmen gegenüber der Vergleichsschätzung aus dem vergangenen Jahr aus. Hinzu kommen die erwähnten höheren Schlüsselzuweisungen und Übertragung von nicht benötigen Mitteln aus dem zurückliegenden Haushaltsjahr.

Verzögerungen gibt es bei der Bewilligung eines Integrationsbeauftragten für die Stadt Oschatz. „Nichtsdestotrotz dürfen die Förderung und die vorgesehenen Kosten für den Personalaufwand dieser Stelle nicht aus dem Haushalt gestrichen werden“, erklärte Bringewald.

Bewegung im Haushaltsergebnisse ergibt sich zudem aus den vorgesehenen Maßnahmen zur Instandhaltung der Fenster und des Sanitärtraktes in der Grundschule Collmblick im Oschatzer Norden, wo auch Flüchtlingskinder unterrichtet werden.

Geänderte Zuschüsse für Platsch-Bad

„Schließlich gilt es bei der weiteren Haushaltsplanung die geänderten Zuschüsse an die Oschatzer Freizeitstätten GmbH, begründet in der vom Stadtrat mitgetragenen Umstrukturierung des Betriebs im Oschatzer Erlebnisbad Platsch zu beachten“, so der Kämmerer.

Minimale Veränderungen resultieren aus den im Jahr 2015 geplanten Grundstücksverkäufen im Gewerbegebiet Oschatz-West und Spenden für die Durchführung der zweiten Kleinen Gartenschau mit dem Förderverein und der Lebenshilfe im O-Schatz-Park.

Ebenfalls beeinflusst wird die Haushaltsrechnung von ausgezahlten Rückstellungen zur Instandhaltung des Thomas-Müntzer-Hauses und die geplante Sanierung des Oschatzer Bahnhofsgebäudes.

Von Christian Kunze

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