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Oschatz probt Spagat zwischen Steuererhöhung und Investitionen

Haushalt 2017 Oschatz probt Spagat zwischen Steuererhöhung und Investitionen

Derzeit wird der Oschatzer Haushalt für das Jahr 2017 in den Ausschüssen diskutiert. Im Hauptausschuss wurden jetzt erstmals öffentlich die geplanten Investitionen für das kommende Jahr vorgestellt. Neben einigen großen Vorhaben, werden auch kleinere Projekt im Stadtgebiet umgesetzt. Auch der Bahnhof ist in dem Paket enthalten.

Der Hort Grashüpfer soll im kommenden Jahr fertiggestellt und in Betrieb genommen werden.

Quelle: Dirk Hunger

Oschatz. „Wir müssen uns noch einmal mit den Fraktionsvorsitzenden über die Größe ihrer Briefkästen unterhalten“, eröffnete am Donnerstagabend Jörg Bringewald, der Beigeordnete des Oberbürgermeisters, die öffentliche Hauptausschussdiskussion zum Haushalt 2017. Tatsächlich hatte der städtische Bote arge Probleme, den Haushaltsentwurf in Papierform den Fraktionschefs zuzustellen. Das kommunale Statistikwerk ist 567 Seiten lang und entspricht damit der Größe eines Pakets Kopierpapier – dieses durch einen Briefkastenschlitz zu werfen, dürfte schwierig werden.

So umfänglich wie das Volumen ist auch der Inhalt. Der Oschatzer Haushalt für 2017 ist ein Spagat zwischen Steuererhöhung und zahlreichen kleineren, aber auch einigen großen Investitionen.

Mit dem neuen Haushalt sollen in erster Linie Grundstücksbesitzer und Gewerbetreibende stärker belastet werden als vorher. So sieht der Haushaltsentwurf eine Anhebung der Grundsteuer A von 300 auf 320 Prozent, eine Anhebung der Grundsteuer B von 420 auf 430 und die Anhebung der Gewerbesteuer von 375 auf 390 von Hundert vor. Dabei wurde angemerkt, dass die Stadt Oschatz ihre Steuerhebesätze seit vielen Jahren auf einem konstanten Niveau gehalten hat.

Bringewald rechnete schon bei der vergangenen Stadtratssitzung vor, in welcher Größenordnung sich die Steuererhöhung für bebaute Grundstücke bewegen wird. So wird damit gerechnet, dass ein durchschnittlich großes Wohngrundstück mit einer Mehrausgabe zwischen vier und sechs Euro belastet wird.

Unterdessen hat die Stadt im kommenden Jahr auch zahlreiche Investitionen in Planung. Da geht es unter anderem um die weitere Beplanung des Platschbades zu einer multifunktionellen Freizeiteinrichtung, den Ausbau des Oschatzer Bahnhofes und die Schaffung von Parkplätzen in Bahnhofsnähe. Aber auch die Fertigstellung des Hortes Grashüpfer ist anvisiert. Im kommenden Jahr will Oschatz sich auch verstärkt um die Bereitstellung von Eigenheimbauplätzen kümmern. So ist die Erschließung des Standortes Cunnersdorfer Weg genauso vorgesehen wie die weitere Bereitstellung von Bauparzellen im Fliegerhorst. Auch in den Ausbau des neuen Elbe-Mulde-Radweges will die Stadt im kommenden Jahr ihr Geld stecken. Neben den Investitionsleuchttürmen stehen auch zahlreiche kleinere Vorhaben auf der Agenda. Vorgesehen sind beispielsweise die Sanierung der Fenster in der Grundschule Collm-Blick, der Aufbau eines Ballfangnetzes am Sportplatz Mannschatz, Spielplätze in Limbach und Thalheim, die Parkettarbeiten im Thomas-Müntzer-Haus, der Gehweg in der Parkstraße, der Aufzugbau an der Oberschule oder ein Wegebau im Stadtwald.

Auch der kommunale Fuhrpark soll im nächsten Jahr eine Auffrischung bekommen. So sind die kostenintensive Anschaffung eines Tanklöschfahrzeuges für die Feuerwehr vorgesehen sowie der Kauf von Fahrzeugtechnik für die Stadtgärtnerei und den städtischen Bauhof.

Von Hagen Rösner

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