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Oschatz Oschatz steckt Geld in Schulen und Kitas
Region Oschatz Oschatz steckt Geld in Schulen und Kitas
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15:55 09.05.2016
Damit das Biologie-Kabinett der Oberschule so gut ausgestattet bleibt, nimmt Oschatz jetzt Geld in die Hand. Quelle: Dirk Hunger
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Oschatz

Für diesen Beschluss wurde eine Sondersitzung des Stadtrates außer der Reihe notwendig. Um die Fristen für die Einreichung der Maßnahmen zum Investitionskraftstärkungsgesetz einzuhalten, musste die Verwaltung im Sitzungskalender einen zusätzlichen Termin finden. Denn am 13. Mai, nur einen Tag nach der nächsten regulären Zusammenkunft des Gremiums, muss die abgesegnete Liste vorliegen.

Den meisten Stadträten dürfte bekannt gewesen sein, welche Investitionen mit den zusätzlich zur Verfügung gestellten Finanzspritze – einer Kombination von Fördergeldern des Bund und des Freistaates Sachsen – in die Tat umgesetzt werden sollen. Denn die Liste wurde mehrmals und intensiv in den Ausschüssen und im Rat selbst diskutiert und erweitert, unterstrich Oberbürgermeister Andreas Kretschmar (parteilos) vor der Beschlussfassung.

Pakt für Kinder wird geschnürt

Wie sich bereits im Frühjahr abzeichnete, liegt das Hauptaugenmerk in Oschatz auf den Schulen und Kindertagesstätten (Kita). „Wir schnüren hier im wahrsten Sinne des Wortes ein Pakt für unsere Kinder und fördern Bildung und Betreuung“, so das Stadtoberhaupt. Nur ein geringer Teil des Geldes soll in Abriss und die Rekultivierung von Brachflächen fließen, verdeutlichte der Kämmerer Jörg Bringewald. Das kommt ganz dem Ansinnen der Richtlinie entgegen, die mit dem Slogan „Brücken schlagen in die Zukunft“ überschrieben ist.

Von dem insgesamt 1,6 Millionen Euro teuren Budget muss die Stadt „nur“ reichlich 500 000 Euro selbst aufbringen. Möglich wird dies, weil die meisten ausgesuchten Vorhaben ohnehin im Haushalt eingeplant, die notwendigen Mittel dafür im erwirtschafteten Vermögenshaushalt vorhanden sind. Zusätzliches Geld kommt aus der Investitionspauschale in Höhe von 174 735 Euro, die für die Finanzierung des städtischen Eigenanteils verwendet werden darf, so der Kämmerer.

Ohnehin auf der Agenda standen in Oschatz die Heizungsanlage der Grundschule Zum Bücherwurm sowie die Heizung, der Sportplatz, die Außenanlagen, der Fahrstuhl und die Nordfassade der Oberschule „Robert Härtwig“. Auch die übrigen Grundschulen, die Kita am Holländer und der Hort „Grashüpfer“ waren von vornherein im Fokus der Verwaltung, sei es mit besserer Ausstattung oder Instandhaltungsarbeiten. Zusätzlich aufgenommen sind in die Liste die Heizungsanlagen im Rathaus, der Döllnitzsporthalle und die Kita am Holländer.

Ersatzprojekte Lärmschutz und Biologiekabinett

Weil noch nicht feststeht, ob jede einzelne von den Kommunen benannte Investition auch tatsächlich aus dem „Brücken in die Zukunft“-Etat ermöglicht werden kann, hat Oschatz Maßnahmen über den zur Verfügung stehenden Wert aufgelistet, die dann „nachrücken“. Dazu gehören Lärmschutz in der Kita „Spatzennest“, das Biologiekabinett der Oberschule und der Abriss der Sporthalle im Wellerswalder Weg.

Die Richtlinie schreibt Städten und Gemeinden vor, wofür welche Subventionen fließen dürfen. So unterstützt etwa nur der Bund energetische Sanierung, Informationstechnologie, Krankenhäuser und Lärmbekämpfung, während allein aus der Pauschale des Freistaats Schulen, Straßen und Sportstätten gebaut oder für den öffentlichen Personennahverkehr verwendet werden können.

Umgesetzt und abgerechnet werden müssen die Maßnahmen zwischen 2016 und 2020. Bei den Bundesmitteln gilt dafür der Zeitraum 2016 bis 2018, die Landesmittel sind von 2017 bis 2020 zu verbauen und abzurechnen.

Von Christian Kunze

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