Die Stadt Oschatz hofft in den kommenden Jahren auf zusätzliche Fördermittel in Höhe von rund 1,2 Millionen Euro. Das Geld wird über das sogenannte Investitionskraftstärkungsgesetz von Bund und Land zur Verfügung gestellt. Allerdings sind die Fördergelder nicht miteinander kombinierbar und müssen in verschiedenen Vorhaben realisiert werden. Bei der vergangenen Stadtratssitzung stellten Oberbürgermeister Andreas Kretschmar (parteilos) und Beigeordneter Jörg Bringewald den Stand der Umsetzung vor. „Beide Förderprogramme haben unterschiedliche Themenschwerpunkte, aber den einheitlichen Fördersatz von 75 Prozent“, erläuterte Kretschmar den Abgeordneten. Bereits in den nichtöffentlichen Sitzungen hatten sich die Stadträte und Verwaltung auf eine vorläufige Projektliste für die beiden Programmteile geeinigt. „Wir werden das Geld in erster Linie in unsere Schulen und in unsere Kindertagesstätten investieren. Ein geringer Teil geht in die Brachflächensanierung im Wellerswalder Weg beziehungsweise in die energetische Sanierung des Rathauses“, so Kretschmar.
„Die Fördermittel helfen uns bei der Investition in der Stadt schon sehr. Aber es handelt sich nicht nur um geschenktes Geld, wir müssen auch unseren Eigenanteil aufbringen, um die Projekte umzusetzen“, gab Jörg Bringewald zu bedenken.
Stadt braucht 500 000 Euro Eigenmittel
Der Kämmerer rechnet vor, dass die Stadt Oschatz, um die rund 1,2 Millionen Euro abzurufen, auch rund 500 000 Euro Eigenmittel aufbringen muss. Glücklicherweise decken sich Projekte mit Vorhaben, die die Stadt Oschatz ohnehin schon auf der Agenda und im Haushaltsplan vorgesehen hatte. Weiterhin darf die Stadt für die Bereitstellung des Eigenanteils ihre Investitionspauschale in Höhe von rund 174 000 Euro verwenden. Bei den Fördermitteln des Bundes sieht Bringewald schnellen Handlungsbedarf, da die Bundesgelder schon bis Ende 2018 wieder abgerechnet sein müssen. Anders verhält es sich bei den Landesmitteln, die erst 2020 zur Abrechnung anstehen und einen längeren Handlungsspielraum erlauben. Die jetzt dem Stadtrat in öffentlicher Sitzung vorgestellte Projektliste gilt als vorläufige Liste. „Ich rechne damit, dass wir bei unserer Sitzung im Mai den Beschluss fassen werden“, so Kretschmar. Danach wird die Förderprojektliste beim Landratsamt Nordsachsen zur Prüfung eingereicht. Erste Aufträge für die Planungen der Projekte müssen jetzt bereits ausgelöst werden.
Auch Abbruch im Fokus
Folgende Vorhaben sollen gefördert werden: aus Bundesmitteln – Heizungsbau in der Grundschule Bücherwurm, in der Härtwig-Schule, in der Kita Holländer, im Rathaus; Abbruch des Polytechnischen Zentrums, Erwerb und Abbruch Wellerswalder Wege 18, Abbruch Turnhalle Wellerswalder Weg. aus Landesmitteln – Sportplatzbau Härtwig-Schule, Ausstattung für Hort Grashüpfer, Elektroanlage Magister-Hering-Schule, Ausstattung an den Grundschulen, Fachkabinett Härtwig-Schule, Bauarbeiten an der Härtwig-Schule mit Fahrstuhlbau, Gestaltung Außenanlagen Härtwig-Schule, Bauarbeiten Kita Grashüpfer, Ausstattung Kita Holländer, Lärmschutz Kita Spatzennest.
Von Hagen Rösner
