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Oschatz verzichtet auf eigenen Flüchtlingskoordinator

Asyl Oschatz verzichtet auf eigenen Flüchtlingskoordinator

Oschatz spart sich vorerst 12000 Euro für die Beschäftigung eines Integrationsbeauftragten. Den Beschluss über die Ausschreibung einer solchen Stelle nahmen die Stadträte jetzt wieder zurück. Gründe für diese Entscheidung sind unter anderem der gekürzte Bewilligungszeitraum und die rückläufigen Flüchtlingszahlen.

Flüchtlinge aus Syrien in der Oschatzer Stadtbibliothek. Um ihre Belange kümmert sich künftig ein Integrationslotse des Landkreises. Die Stadt Oschatz hat ihren Antrag auf Fördermittel für die Einstellung eines eigenen Flüchtlingskoordinators zurückgezogen.

Quelle: Christian Kunze

Oschatz. Die Stadt investiert vorerst doch nicht in die Schaffung einer Stelle zur Koordination der Flüchtlingsarbeit in Oschatz. Einen entsprechenden im März gefassten Beschluss und den damit verbundenen Antrag auf Fördermittel bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB) machten die Räte zur jüngsten Sitzung per Beschluss wieder rückgängig. Damit folgten sie einer Empfehlung des Sozialamtes der Stadtverwaltung Oschatz.

Grund für die Rücknahme des Beschlusses ist zum einen eine geänderte Voraussetzung für die Stelle. Die SAB teilte noch vor dem vorzeitigen Maßnahmebeginn im Mai mit, dass der Flüchtlingskoordinator nicht wie angenommen für zwei Jahre bewilligt wird, sondern die Förderung bereits zum Jahresende 2016 wieder ausläuft. Eine Besetzung wäre nach Abschluss des Ausschreibungsverfahrens allerdings erst zum 1. Juli möglich gewesen. „Inwieweit geeignetes Personal – also Sozialpädagogen oder Sozialarbeiter – für nur sechs Monate zur Verfügung steht, ist zwar nicht absehbar, aber sehr unwahrscheinlich“, sagte Amtsleiterin Ulrike Lösch.

Zum anderen ist die Zahl der seit der Antragstellung im Landkreis angekommenen Flüchtlinge gesunken. Infolge dessen änderte die Landkreisverwaltung Nordsachsen ihre Personalpolitik für Asylfragen und beantragte ihrerseits Zuschüsse für zehn sogenannte Integrationslotsen beim Freistaat Sachsen (wir berichteten). Diese sollen als Übergangslösung Aufenthalts- und Sozialfragen der Neuankömmlinge in den einzelnen Gemeinde bearbeiten. „Die Aufgaben dieser Integrationslotsen decken sich im Wesentlichen mit denen, die wir im Rathaus für die Stelle unseres eigenen Integrationsbeauftragten ausgeschrieben haben“, verdeutlichte Lösch. Damit sei eine separate Stelle in Oschatz nicht mehr notwendig. Die einstimmig gefasste Entscheidung, den Antrag zurückzuziehen, ist indes keine Einbahnstraße. Es steht der Stadt offen, flexibel auf die Asylsituation zu reagieren und bei geänderten Voraussetzungen im kommenden Jahr erneut einen Förderantrag zu stellen, um die Stelle in städtischer Verantwortung zu besetzen. Eine separate Antragstellung für die Bewilligung eines Integrationslotsen beim Landkreis ist nicht notwendig.

Von Christian Kunze

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Oschatz
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