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Oschatz Oschatzer Gestaltungssatzung soll auf den Prüfstand
Region Oschatz Oschatzer Gestaltungssatzung soll auf den Prüfstand
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17:10 27.02.2018
Blick auf Oschatz, Zentrum, Klosterkirche, Oschatz West Quelle: Günther Hunger
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Oschatz

Was lange währt, wird gut: Wie es scheint, trifft das auch auf die Gestaltungssatzung für Investoren, Sanierer und Häuslebauer im historischen Innenstadtgebiet von Oschatz zu. Nach mehreren Jahren der Lippenbekenntnisse sollen nun Tatsachen geschaffen und die geltende Satzung überarbeitet werden.

In den zurückliegenden Jahren seit Bestehen der Satzung hatte es immer wieder zum Teil umstrittene Ausnahmegenehmigungen gegeben – sowohl für private als auch für kommunale Objekte. Nun hat sich eine Arbeitsgruppe gefunden, in der Mitglieder des Stadtrates und der Verwaltung gemeinsam daran arbeiten wollen, die Vorschriften zu lockern. Dann reduziert sich mit Sicherheit auch die Zahl der Ausnahmeanträge, der Genehmigungen und der Diskussionen um die Verhältnismäßigkeit.

Streitpunkte: Solaranlagen und Kunststofffenster

Streitpunkte waren zuletzt unter anderem die Installation von nicht genehmigungsfähigen Solaranlagen auf Dachflächen, der Einbau von Kunststofffenstern anstelle von Holzfenstern oder Einzelheiten bei der Fassadengestaltung. Knackpunkt ist dabei jeweils, ob die entsprechenden Ausnahmen von der Straße und den Gehwegen aus einsehbar sind oder nicht. Dieser Unterschied ist für CDU-Fraktionschef Dietmar Schurig eines der entscheidenden Kriterien bei künftigen Entscheidungen zur Satzung, erklärte er auf Nachfrage dieser Zeitung. Schurig ist Mitglied in der neuen Arbeitsgruppe.

Nicht dabei in diesem Gremium ist Thomas Schneider (Die Linke). Er hat dennoch eine klare Auffassung zu diesem Sachverhalt. „Unser Stadtzentrum ist ein Kleinod, das es zu erhalten gilt. Ohne die Satzung in ihrer bisherigen Form sähe Oschatz nicht so aus, wie es heute aussieht“, macht er deutlich. Der Spagat zwischen dem Bewahren des Historischen und dem Zulassen von neuen Baustilen könne und müsse gelingen.

Anpassung im Sinne der Investoren

Im Oschatzer Rathaus geht man indes davon aus, dass die besagte Arbeitsgruppe zur innerstädtischen Gestaltungssatzung etwa Anfang April die ersten Ergebnisse erzielt haben wird. Konkret hieß es auf Nachfrage „nach Ostern“, seitens der Pressesprecherin Anja Seidel. „Wir wollen mit der Zeit gehen. Zeitgemäßes Bauen und Denkmalschutz sollen unter einen Hut gebracht werden. Mit den Anpassungen werden wir schrittweise dafür sorgen, dass Oschatz ein moderneres Gesicht bekommt“, erklärte Oberbürgermeister Andreas Kretschmar (parteilos) ergänzend zu den geplanten Überarbeitungen. Welche Neuerungen das im Detail sein werden, ließ er auf OAZ-Nachfrage allerdings noch offen. Handlungsbedarf bestehe in mehreren Punkten. Schnellschüsse oder gar die komplette Abschaffung der Satzung seien deshalb nicht möglich, so das Stadtoberhaupt.

Ebenfalls unumgänglich sei eine Anpassung im Sinne der Investoren. „Sie sind angehalten, energieeffizient zu bauen, da gibt es Vorgaben und Forderungen des Gesetzgebers. Auch dem müssen wir Rechnung tragen“, verdeutlichte der Oberbürgermeister. Man wolle behutsam und mit Augenmaß vorgehen – und das brauche nun mal Zeit und könne nicht einfach übers Knie gebrochen werden.

Von Christian Kunze

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