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Oschatz Oschatzer „KostBar“ darf satzungswidrig im Stadtzentrum werben
Region Oschatz Oschatzer „KostBar“ darf satzungswidrig im Stadtzentrum werben
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16:50 08.10.2018
Der Werbeschriftzug an der Fassade des Gebäudes Altmarkt 13 in Oschatz ist rund 30 Zentimeter höher als es die Gestaltungssatzung erlaubt. Quelle: Foto: Christian Kunze
Oschatz

Seit drei Wochen ist die „KostBar“ am Altmarkt 13 offen und wird von den Oschatzern gut angenommen – ebenso lange befindet sich das Werbeschild an der Fassade des Hauses. Es weicht von der geltenden Gestaltungssatzung ab und sorgte jetzt zum wiederholten Male für Diskussionen im Hauptausschuss.

Nachdem das Gremium am 30. August eine Entscheidung über die beantragte Ausnahme vertagt hatte, montierten die Antragsteller das Schild an, ohne dafür eine Genehmigung zu haben. Diesen Schritt begründete Antragstellerin Daniela Winkler damit, dass eine gastronomische Einrichtung dieser Art ohne diese Form der Außenwerbung nicht erkennbar sei und somit nicht betrieben werden könne. Nicht konform mit den Festlegungen der Satzung geht die Größe des angeschraubten Schildes. Es ist 95 Zentimeter hoch, erlaubt sind höchstens 60 Zentimeter. Zudem sei der Abstand zu den Fenstern im ersten Stockwerk zu gering.

Kostbare Zeit verstrichen

Der entsprechende Antrag auf Befreiung von den Festlegungen der Satzung sei erst nachträglich am Tag der Sitzung, dem 30. August eingegangen, ferner habe man daraus nicht erkennen können, ob die Werbung aufgemalt oder angeschraubt ist, argumentiert das Bauamt. Deshalb, so Bauamtsleiter Michael Voigt, habe man mit den Antragstellern eine einvernehmliche Lösung, sprich einen Kompromiss finden wollen. Doch dies geschah offenbar nicht bis zur jüngsten Ausschusssitzung am 4. Oktober.

Die Initiatoren der „KostBar“ legten auf Nachfrage den Bauantrag, gestellt am 28. Juni, vor. „Seit dem 5. Juli liegt die ebenfalls notwendige Genehmigung der Denkmalschutzbehörde vor. Seitens der Stadt reagierte man jedoch erst am 20. August schriftlich auf unseren Antrag“, erklärte Daniela Winkler. Dass über den Sommer viel kostbare Zeit verstrichen ist, in der man die Angelegenheit hätte regeln können, stieß Ausschussmitglied David Pfennig (Grüne) auf. „Sicherlich war es nicht in Ordnung, dass die Antragsteller das Schild ohne Genehmigung anbrachten. Aber seitens der Verwaltung ist offenbar auch nichts getan worden, um einen Konsens zu erzielen“, sagte er.

Votum für Ausnahme

Pfennig sprach sich, genau wie Frank Schneider (CDU) und Stefan Schurich (Die Linke) dafür aus, die Ausnahme zuzulassen. Alle drei haben sich selbst ein Bild vor Ort gemacht und begründeten ihr Votum damit, dass sie den Schriftzug nicht als störend empfinden und man schon weitaus auffälligere Ausnahmen genehmigt habe, beispielsweise für den Aufsteller am Lidl-Markt an der B6. Hinzu käme, dass die Bar eine Bereicherung für das gastronomische Angebot sei und an den Wochenenden und vor Feiertagen böte, was in Oschatz vielfach vermisst wird – die Anzahl der Gaststätten und Kneipen ist in den vergangenen Jahren kontinuierlich zurückgegangen.

Schließlich stimmten acht Ausschussmitglieder dafür, die Ausnahme zuzulassen, drei enthielten sich ihrer Stimme. Ein konkretes Votum gegen das angebrachte, nicht satzungskonforme Schild gab es demnach nicht.

Von Christian Kunze

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