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Oschatzer Sanierungsgebiet wird nach 24 Jahren aufgelöst

Stadtsanierung Oschatzer Sanierungsgebiet wird nach 24 Jahren aufgelöst

In den vergangenen 24 Jahren sind rund sieben Millionen Euro Fördermittel in die Oschatzer Altstadt geflossen. Jetzt wird der Geldhahn zugedreht und müssen die Fördermittel abgerechnet werden. Der Oschatzer Stadtrat stimmt für die Auflösung des Sanierungsgebietes „Historischer Ortskern“.

Der Oschatzer Neumarkt – einst grau, heute saniert und wohnlich.

Quelle: Dirk Hunger

Oschatz. Das Oschatzer Sanierungsgebiet „Historischer Ortskern“ wird bald der Geschichte angehören. Auf seiner vergangenen Sitzung hat der Stadtrat beschlossen, das Sanierungsgebiet aufzuheben. Das Sanierungsgebiet bezog sich ursprünglich auf ein rund 18 Hektar großes Areal, das die Oschatzer Altstadt umfasst. Zwischenzeitlich gab es eine Verlängerung des Förderzeitraums und Veränderung des Fördergebiets. „Ursprünglich sollte das Sanierungsgebiet schon vor reichlich zehn Jahren aufgehoben werden. Wir haben damals den Nachweis erbringen können, dass noch einige Maßnahmen notwendig waren. Ich denke aber, dass es nach 24 Jahren an der Zeit ist, das Vorhaben zu beenden und abzurechnen, zumal in den letzten Jahren auch keine Fördergelder mehr zur Verfügung standen“, so Oberbürgermeister Andreas Kretschmar (parteilos).

Zustand der Gebäude 1991 katastrophal

Als das Sanierungsprogramm 1991 in die Gänge kam, war der Gebäudezustand in der Oschatzer Innenstadt katastrophal. Fassaden bröckelten, das Straßenpflaster war sanierungsbedürftig und die Mehrzahl der Wohnungen verfügte nur über einen niedrigen Standard. In seinem Sanierungsbericht konnte Uwe Steinacker von der Sanierungsträgergesellschaft Steg eine positive Bilanz ziehen. Steinacker klärt allerdings auch auf: „Mit der Aufhebung des Sanierungsgebietes wird aber nicht die Gestaltungssatzung für die Oschatzer Innenstadt wegfallen. Die Kriterien werden weiter Bestand haben, um auch den erreichten Zustand zu bewahren und möglicherweise noch auszubauen.“

„Es ist in den vergangenen 24 Jahren städtebaulich unheimlich viel passiert. Es gab in der Altstadt regelrechte Problemzonen, die heute nicht mehr zu erkennen sind. Das Programm war ein wunderbarer Anschub, um private Gebäudebesitzer, aber auch die Kommune zum Sanieren zu bewegen“, so Steinacker. Insgesamt hat die Stadt seit 1991 für das Sanierungsgebiet „Historischer Ortskern“ vom Land Sachsen rund 7,1 Millionen Euro Städtebaufördermittel erhalten. Davon haben der Bund und das Land rund 4,8 Millionen Euro Finanzhilfen und die Stadt einen Eigenanteil von rund 2,39 Millionen Euro bereitgestellt.

Künftige Investitionen könnten ausbleiben

Obwohl es im Oschatzer Stadtrat Konsens zur positiven Wirkung des Programms und zur Aufhebung des Sanierungsgebietes gibt, meldet der CDU-Fraktionschef Dietmar Schurig Bedenken an. „Mit dem Wegfall des Sanierungsgebietes entfallen auch die steuerlichen Abschreibungsmöglichkeiten für Hauseigentümer und Investoren“, so Schurig. Er sieht die Gefahr, dass die Oschatzer Innenstadt bei fehlenden Investitionen wieder in den alten Zustand zurückfallen könnte.

Von Hagen Rösner

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