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Oschatzer Stadträte gegen illegal errichtete Mauer in neuem Wohngebiet

Grundstücksstreit Oschatzer Stadträte gegen illegal errichtete Mauer in neuem Wohngebiet

Die Mauer muss weg – Das entschied jetzt der Oschatzer Hauptausschuss mehrheitlich. Das Gremium diskutierte darüber, ob der Erbauer einer massiven, nicht satzungskonformen Steinmauer auf seinem Grundstück im Wohngebiet Cunenrsdorfer Weg diese zurückbauen und ersetzen, niedriger bauen oder stehen lassen darf.

Streitobjekt im Hauptausschuss: Diese Mauer am Oschatzer Eigenheimstandort Cunnersdorfer Weg.

Quelle: christian kunze

Oschatz. Massive Kritik an einem massiven Bauwerk: Eine 1,90 Meter hohe Mauer beschäftigte jetzt den Hauptausschuss. Die Frage war, ob der Grundstückseigentümer die Abgrenzung, die keine zulässige Einfriedung im Sinne des Bebauungsplans ist, weiter bauen, die Höhe reduzieren und begrünen oder abreißen und etwas anderes errichten darf.

Hintergrund sind die Vorschriften des Bebauungsplans für das neue Eigenheimgebiet am Cunnersdorfer Weg, zu dem das Grundstück gehört. Erlaubt sind zur Einfriedung entlang der Straße zugewandten Seite der Grundstücke gegliederte Sichtzäume von höchstens 1,30 Meter Höhe oder Hecken mit einer Höhe von maximal 1,50 Meter. Unzulässig sind dagegen Mauern und geschlossene Zäune entlang der Straße, heißt es explizit in den Vorschriften. Insofern würde es genügen, wenn der Bauherr die zur Straße hin zeigenden Mauerelemente entfernt.

Als Grund für die Errichtung der Mauer nennt der Grundstückseigentümer, der nicht genannt werden will, den aus seiner Sicht unansehnlichen Anblick eines vermüllten Nachbargrundstückes, zu dem teilweise keine geschlossene Grenze existiert. „Ich habe diese Maßnahme nur zum Schutz ergriffen“, sagt er und erklärt, dass auf besagtem angrenzenden Grundstück bereits seit Jahrzehnten diese Zustände herrschten. Er sieht dadurch auch Ordnung und Sicherheit gefährdet.

Die Stadträte Dietmar Schurig und Holger Schmidt (beide CDU) warben dafür, einen Kompromiss zu finden. Der könne darin bestehen, die Höhe der Mauer auf 1,50 Meter zu begrenzen und das niedrigere Bauwerk zu begrünen, präzisierte Dietmar Schurig seinen Vorschlag.

Albert Pfeilsticker und Thomas Schneider (Die Linke) waren nicht mit Kompromissen einverstanden. „Eine Hecke ist auch ein angemessener Sichtschutz. Wenn wir diese Mauer erlauben, werden sich andere Eigentümer auf diese Entscheidung beziehen“, begründete Schneider. Albert Pfeilsticker sieht in einer solchen Abgrenzung „kein soziales Verhalten“. Er sei gegen jede Ausnahme und gegen jegliche Arten von Mauern.

Mit zwei Enthaltungen und drei Gegenstimmen entschied der Ausschuss schließlich: „Die Mauer muss weg!“

Von Christian Kunze

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