Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Oschatz Oschatzer wegen fahrlässiger Tötung verurteilt: Verteidiger legt Revision ein
Region Oschatz Oschatzer wegen fahrlässiger Tötung verurteilt: Verteidiger legt Revision ein
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
12:58 07.02.2018
Gericht Oschatz neu Quelle: Foto: Gabi Liebegall
Oschatz/Leipzig

Der Fall „Fahrlässige Tötung“, wegen der ein junger Mann aus Oschatz vom Schöffengericht des Landgerichtes Leipzig zu einer fünfstelligen Geldstrafe verurteilt wurde, ist noch nicht abgeschlossen. Verteidiger Andreas Michl hat gegen das Urteil Revision eingelegt.

Warum Revision und keine Berufung? Weil dies bereits eine Berufungsverhandlung war?

Ja, eine erneute Berufung gegen eine Berufung ist nicht möglich. Nach der Berufung kommt nur noch die Revision.

Was wollen Sie mit der Revision erreichen?

Ist auch in jedem Fall anders. Manchmal nur eine Verzögerung des Verfahrens, manchmal das Neuaufrollen des ganzen Verfahrens. In diesem konkreten Fall darf ich nichts sagen, weil die Sache noch läuft.

Wann haben Sie Revision eingelegt?

Wenige Tage nach der Verhandlung: Man hat nur eine Woche Zeit, die Revision einzulegen. Für das schriftlich abgefasste Urteil hat der Richter fünf Wochen Zeit. Danach hat der Verteidiger einen Monat, um eine schriftliche Begründung zu fertigen.

Warum jetzt Revision?

Hier geht es um Rechtsfehler. Wie die Revision begründet wird, hängt davon ab, welche Rechtsfehler im Urteil und im Verhandlungsprotokoll zu finden sind. Das ist in jedem Fall anders. Es gibt sehr viele Fehlerquellen für die Richter.

Wer prüft das?

Das Revisionsgericht. Das prüft nur anhand von Urteil und Verhandlungsprotokollen auf Rechtsfehler. Die Richter lesen nicht die komplette Akte. Insbesondere greift das Revisionsgericht nicht in die Beweiswürdigung des Amtsgerichtes oder Landgerichtes ein, denn ob man dem Zeugen traut oder nicht, kann nur der Richter entscheiden, der sich persönlich vom Zeugen ein Bild gemacht hat. Es kann aber sein, dass das Gericht im Urteil auf Lichtbilder verweist, die gar nicht existieren. Da liegt der Fehler dann auf der Hand.

Und bei einer Berufung?

Gegen Urteile des Amtsgerichts in Strafsachen ist eine Berufung zum Landgericht oder eine Sprungrevision zum Oberlandesgericht möglich. Die Berufung eröffnet eine neue Tatsacheninstanz. Das bedeutet, dass das ganze Verfahren neu aufgerollt wird mit kompletter Beweisaufnahme, also vor allem den Zeugenvernehmungen. Das ist im Fall meines Mandanten am Landgericht Leipzig geschehen. Die Revision bietet keine Möglichkeit, erneut über die Tatsachen zu verhandeln. Es gab ja schon zwei Tatsacheninstanzen beim Amtsgericht und Landgericht. Es werden also keine Zeugen vernommen, und es findet auch zu 99 Prozent keine Hauptverhandlung mehr statt. Die Entscheidung ergeht am sogenannten grünen Tisch, und man bekommt das Ergebnis schriftlich mitgeteilt. Wie gesagt: Geprüft werden hier nur noch Rechtsfehler. Ein Beispiel: Wenn das Landgericht ein Urteil wegen Betrugs getroffen hat, obwohl es ein Diebstahl war.

Wann rechnen Sie in Ihrem Fall mit einer Entscheidung?

Etwa In etwas zwei bis drei Monaten nach der Revisionsbegründung.

Von Gabi Liebegall

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Der Präsident des Sächsischen Fußballverbandes, Hermann Winkler, verurteilt den tätlichen Angriff auf F-Jugend-Turnierleiter Falk Zschäbitz in Oschatz. "Eltern, die vor den Augen ihrer 7- und 8-jährigen Kinder auf Ehrenamtliche einprügeln – das ist asozial", sagte er. Die Justiz müsse auf solche Taten harte Strafen folgen lassen.

07.02.2018

Ursprünglich hatte die Stadt Dahlen geplant, Mittel aus dem Investitionsprogramm „Brücken in die Zukunft“ einzusetzen, um Brandschutzauflagen an der Jugendherberge zu erfüllen. Nach deren Schließung soll das Geld an einem städtischen Objekt eingesetzt werden, das in Betrieb ist, für das es jedoch ebenfalls Auflagen gibt: die Grundschule

10.02.2018

Akkordarbeit am Oschatzer Fliegerhorst. Im Kürze soll das neue Solarfeld, welches gerade am Oschatzer Stadtrand entsteht, Strom liefern. Fast fünf Hektar Fläche werden aus diesem Grund mit Modulen bestückt die Anlagenleistung soll sich auf rund 3,8 Megawatt belaufen.

16.02.2018