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Richter sieht keine Gefahr der Verwechslung

Richter sieht keine Gefahr der Verwechslung

Für den Zivilrichter Tobias Weber ist die Sache klar: Bei den beiden Namen gibt es keine Verwechslungsgefahr. Der Förderverein (FV) der Nachwuchssportgemeinschaft (NSG) Rio sieht das anders.

Der FV hat sich etabliert und kümmert sich vorrangig um den Handballnachwuchs der Region und nennt sich weiterhin so.

Die Handballer des LRC (Lauf- und Radsport) Mittelsachsen und des SC Riesa heißen neu HSG Rio. Das kann beispielsweise bei der Sponsorensuche zu Missverständnissen führen. Deshalb wollte der Förderverein, vertreten durch Thomas Schlechte, eine einstweilige Verfügung zum Namensrecht erwirken.

Die andere Seite der Verfahrensbeteiligten waren Stefan Bräuer, der Vorsitzende des LRC Mittelsachsen. Da es zu keiner außergerichtlichen Klärung gekommen ist, muss Zivilrichter Tobias Weber ein Machtwort sprechen. Er betont, dass mit den beiden Spielgemeinschaften die falschen Ansprechpartner gewählt wurden. Juristisch seien die GbR (Gesellschaft bürgerlichen Rechts) Namensgeber. Weber rät den Klägern, den Antrag auf einstweilige Verfügung zurückzunehmen, ansonsten werde er abgewiesen. Thomas Schlechte und Anwalt Albert Pfeilsticker folgen dem Hinweis, "behalten sich aber weitere Schritte vor". Der Streitwert wird auf 2000 Euro festgelegt. Laut Gebührenordnung muss der Förderverein rund 300 Euro zahlen.

 

 

 

Der Fall

Ausgangspunkt ist der Handballsport in Oschatz und Riesa. Der Förderverein, der sich vor allem dem Nachwuchs widmet, nennt sich NSG Rio, weil der Kinder- und Jugendhandball von Oschatz, Riesa und Staucha-Hof unterstützt wird. Die Handballer des LRC Mittelsachsen gehören zur Handballsportgemeinschaft (HSG) Rio. Die NSG befürchtet, dass die Namensgebung zu Verwechslungen führen kann. Da sich die Parteien nicht einigen konnten, musste in einem Zivilverfahren der Richter entscheiden. Er empfahl den Klägern, dem Förderverein NSG Rio, den Antrag auf einstweilige Verfügung zurückzunehmen, ansonsten würde er zurückgewiesen.

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