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Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping auf Stippvisite beim Oschatzer Bündnis

Flüchtlingspolitik Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping auf Stippvisite beim Oschatzer Bündnis

Wo drückt der Schuh in Sachen Integration und Asyl – darüber informierte sich Sachsens Ministerin für dieses Schwergebiet, Petra Köpping (SPD) am Freitag in Oschatz. Gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Volkmar Winkler besuchte sie Anja Kohlbach vom Oschatzer Bündnis für Demokratie, Menschlichkeit und Toleranz.

Anja Kohlbach (links), Integrationsministerin Petra Köpping und Landtagsabgeordneter Volkmar Winkler (beide SPD) im Gespräch über Asylfragen in Oschatz.

Quelle: Christian Kunze

Oschatz. Prominenter Besuch beim Bündnis für Demokratie, Menschlichkeit und Toleranz: Sachsens Ministerin für Gleichstellung und Integration, Petra Köpping (SPD) machte sich am Freitag ein Bild von den Bemühungen rund um die Integration geflüchteter Menschen in Oschatz und der Collm-Region – im Gespräch mit Mitglied Anja Kohlbach kamen Probleme, Entwicklungen und Erfolge der Asylpolitik zur Sprache.

Seit Monatsbeginn unterstützt ein vom Landkreis gestellter Kommunaler Integrationskoordinator (Kik) in Oschatz die ehrenamtlichen Bündnisaktivitäten. Die Kiks sollten nach Möglichkeit nicht ausschließlich im Büro sitzen, sondern den noch nicht anerkannten Asylbewerbern im Alltag helfen, betonte Köpping. Eine Änderung der gesetzlichen Rahmenbedingungen erlaube zudem, dass die Menschen auch nach ihrer Anerkennung mit Migrantenstatus betreut und gefördert werden. „Das hat sich bisher wohl nur nicht bei allen Behörden und Arbeitgebern herumgesprochen“, monierte sie.

Die Forderungen, die Behörden an die Neuankömmlinge stellen, seien mitunter „hanebüchen“, monierte Anja Kohlbach. „Da gilt es, bürokratische Entscheidungen zu verstehen, die man als Deutscher schon kaum nachvollziehen kann. Wie soll das also Fremden gelingen?“

Vor der Möglichkeit, hier Fuß zu fassen, steht für die meisten Flüchtlinge ein Sprachkurs. Hier die verschiedenen Angebote und Zuständigkeiten zu überblicken, sei nicht möglich, betonte Anja Kohlbach. „Das Interesse ist groß, allerdings sind die Anforderungen so unterschiedlich, dass es uns kaum gelingt, stabile Kursgrößen aufrecht zu erhalten“.

Die Ministerin erklärte darauf hin, dass die Anbieter, in der Regel Volkshochschulen, angehalten sind, wirtschaftlich zu lehren. „Meine Erfahrung zeigt, dass 15 Teilnehmer einer vernünftige Größe ist. Wenn dann aber nur acht Schüler zusammenkommen, findet leider nichts statt.“ Um die Integration gerade in ländlichen Raum zu verbessern, plane ihr Ministerium mobile, aufsuchende Angebote. Diese seien vor allem in der psychosozialen Beratung notwendig. Ebenso sei gewährleistet, dass kriminell gewordene Geflüchtete schneller bestraft würden.

Mit dem Rückgang der Flüchtlingszahlen sei auch die Zahl der ehrenamtlichen Helfer gesunken. „Das bedeutet nicht, dass wir niemanden mehr haben, der sich einbringen möchte. Jedoch sind diejenigen, die bereits guten Kontakt zu einzelnen Asylbewerbern oder ganzen Familien haben, nicht in jedem Fall bereit, diesen Kontakt zugunsten neu ankommender Menschen aufzugeben“, so Anja Kohlbach. Mitunter seien einzelne, gut integrierte Familien oder Alleinreisende auch bereit, zu helfen, beispielsweise Afghanen, die kürzlich einen Thementag organisierten (wir berichteten). Dem entgegen stünden etwa die aus Syrien kommenden Menschen, zu denen das Bündnis nur wenig Bindungen habe.

Für die weitere Arbeit mit Asylsuchenden wünscht sich Anja Kohlbach kontinuierlichere Förderprogramme und keine Schnellschüsse mehr. „Es nützt uns wenig, wenn wir für ein volles Kalenderjahr eine Maßnahme bewilligt bekommen, das Geld aber erst im April fließt. Für so kurze Zeit kann man niemanden motivieren, die Stelle anzutreten. Die Frage nach der künftigen Entwicklung der Flüchtlingszahlen konnte Petra Köpping nicht beantworten. „Es ist nicht absehbar, was da noch auf uns zukommt.“ Jedoch sei der Freistaat Sachsen vorbereitet und halte Kapazitäten in den eingerichteten Erstaufnahmezentren vor.

Von Christian Kunze

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