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Oschatz Schulnoten für Oschatzer Straßen
Region Oschatz Schulnoten für Oschatzer Straßen
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18:18 09.12.2011
Schlaglöcher wie hier in der Oschatzer Bahnhofstraße werden im neuen Haushalt mit einer schlechten Note bestraft. Quelle: Dirk Hunger (Archiv)

Bisher interessierte den Finanzbeigeordneten Jörg Bringewald an den Straßen der Stadt Oschatz hauptsächlich, was ihre Reparatur oder Instandsetzung kostet. Künftig wird er seinen Blick weiter fassen müssen. Ab dem Jahr 2013 hat sich Bringewald auch für den Zustand der städtischen Pisten und die Verkehrssicherheit zu interessieren. "Qualitative und quantitative Effekte gehen künftig stärker in unsere Betrachtung ein als finanzielle Aspekte", sagte Bringewald am Donnerstagabend im Verwaltungsausschuss.

Hintergrund dieses Sinneswandels ist die Einführung eines neuen Systems für den städtischen Haushalt, das Doppik genannt wird (wir berichteten). Für insgesamt elf Schlüsselpositionen - zu denen unter anderen die Verkehrsflächen gehören - werden wie in der Schule Zielnoten vergeben. Eine Straße ist beispielsweise dann besonders gut, wenn ihr Zustand kaum Mängel aufweist, wenig Geld für die Instandhaltung gebraucht wird und die Stadtkasse nicht durch Schadensansprüche beansprucht wird, die Kraftfahrer wegen gebrochener Achsen stellen (Verkehrssicherheit). Am Ende des Haushaltsjahres wird dann geprüft, ob die Zielnote erreicht worden ist und gegebenenfalls nachjustiert. Laut Kämmerer Bringewald rückt mit der Einführung der Doppik damit auch die Idee eines Bürgerhaushaltes näher. Die Oschatzer Einwohner könnten dann direkter als bisher mitbestimmen, wo die Schwerpunkte gesetzt werden.

Laut Oberbürgermeister Andreas Kretschmar (parteilos) soll der Stadtrat in seiner Sitzung am 2. Februar die Einführung der Doppik-Haushaltsführung bestätigen.

Frank Hörügel

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