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Oschatz Schwarze Platten auf Dächern im Oschatzer Stadtzentrum?
Region Oschatz Schwarze Platten auf Dächern im Oschatzer Stadtzentrum?
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15:19 27.02.2015
Der Stadtrat will diskutieren, ob künftig Solaranlagen im Stadtzentrum erlaubt werden sollen. Quelle: Jens Schlueter

von frank hörügel

Eine Gestaltungssatzung, die zuletzt im Jahr 2002 aktualisiert wurde, steckt den rechtlichen Rahmen ab. Das Regelwerk schreibt detailliert vor, was in der Altstadt erlaubt ist und was nicht. An dieser Frage entzündet sich immer mal wieder Streit. Jüngstes Beispiel: Auf einem Dach der Rosmarinstraße wurde eine Solaranlage montiert. Laut Gestaltungssatzung ist das nicht zulässig. In der Satzung heißt es, dass technische Anlagen wie Sonnenkollektoren nicht erlaubt seien, wenn sie vom öffentlichen Raum her eingesehen werden könnten.

Über die Solaranlage in der Rosmarinstraße ärgert sich der Oschatzer Gerhard Oehmichen, dem im Jahr 2009 der Bau einer Solar-Anlage auf dem Dach seines Hauses in der Breiten Straße von der Stadtverwaltung untersagt wurde. Er fragt sich nun: "Gilt die Satzung für den Stadtkern überhaupt noch?"

Die Satzung gelte in Oschatz noch und werde auch durchgesetzt, sagt Bauamtsleiter Michael Voigt. "Wegen des nicht satzungskonformen Anbringens der Solarpanele auf dem Dach der Rosmarinstraße läuft auch schon das Anhörungsverfahren durch die Baugenehmigungsbehörde", teilt er mit.

Seit dem vergangenen Jahr rumort es immer mal wieder im Stadtrat, wenn es um die Gestaltungssatzung geht. Tenor: Das Regelwerk müsse an die aktuelle Entwicklung angepasst werden. "Ich denke, wir werden nicht drumherum kommen, uns neu mit der Gestaltungssatzung zu befassen", sagte CDU-Fraktionschef Dietmar Schurig zur Sitzung des Hauptausschusses im Dezember des Vorjahres (wir berichteten).

So sieht das auch David Pfennig als Chef der Fraktion Grüne/Freie Wähler/SPD. "Die Mehrheit in unserer Fraktion sieht Handlungsbedarf", sagt Pfennig. Persönlich sei er der Meinung, dass die jetzigen Regelungen zu den Fenstern erhalten bleiben sollten, aber die Vorschriften zu Solaranlagen grundsätzlich überdacht werden müssten. "Solar auf den Dächern sollte unter bestimmten Bedingungen erlaubt werden. Die Anlagen könnten zum Beispiel in die Dächer integriert werden." Ziel seiner Fraktion sei es, so Pfennig, das Thema in diesem Jahr auf die Tagesordnung zu setzen.

"Oschatz ist ein Kleinod. Und als Stadträte haben wir die Verpflichtung, das zu erhalten. Deshalb sind wir gegen einen kompletten Wildwuchs", sagt Thomas Schneider, Fraktionschef der Linkspartei. Seine Fraktion verweigere sich aber nicht einer Diskussion über mögliche Satzungsänderungen. Konkrete Vorschläge habe die Linkspartei jedoch noch nicht. Strittige Punkte seien in der Vergangenheit hauptsächlich der Einbau von Plastikfenstern und das Errichten von Solaranlagen auf Dächern gewesen. "Wir sollten aber über alle Punkte der Satzung reden", wünscht sich Schneider.

Falk Zschäbitz sieht als Fraktionschef der FDP keinen grundsätzlichen Diskussionsbedarf. "Ich habe nichts gegen Solar, aber auf den Dächern im Stadtzentrum passt es nicht. Das würde unserer schmucken Innenstadt nicht gut tun." Er könne nicht nachvollziehen, dass sich Hauseigentümer ohne vorherigen Antrag einfach eine Solaranlage aufs Dach montierten. Bei der Frage - Holz- oder Plastikfenster - ist für Zschäbitz entscheidend, ob die Fenster von öffentlichen Flächen aus einsehbar sind oder nicht. "Darüber können wir diskutieren. Wenn wir Ausnahmen erlauben, besteht aber auch die Gefahr, dass uns die ganze Satzung um die Ohren fliegt", gibt Zschäbitz zu bedenken. © Kommentar

Frank Hörügel

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