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Staatssekretär Werner zu Verkehrsprojekten in der Region Oschatz

Staatssekretär Werner zu Verkehrsprojekten in der Region Oschatz

Sachsen will künftig stärker in den Erhalt als in den Neubau von Straßen investieren (wir berichteten). Die OAZ fragte Roland Werner, Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, welche Auswirkungen das für die Region Oschatz hat.

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Roland Werner

Oschatz. Welchen Grund gibt es für diese Trendwende?

 

 

Das Straßenverkehrsnetz in Sachsen ist bis auf wenige Lücken, ich denke dabei insbesondere an den dringenden Neubau der B 87 zwischen Leipzig und Torgau, sehr gut ausgebaut. In Zukunft wird schrittweise der Erhalt unserer Verkehrsinfrastruktur immer stärker in den Vordergrund treten. Diese Schwerpunktsetzung spiegelt sich auch in einer besseren finanziellen Ausstattung im aktuellen Haushaltsentwurf des Freistaats wider. Die entsprechenden Landesmittel wurden von derzeit 44 Millionen auf rund 60 Millionen Euro 2013 erhöht, 2014 steigen sie auf rund 63 Millionen Euro.

 

Was ist mit den kommunalen Straßen?

Auch hier sollen Erhaltung und bedarfsgerechter Ausbau den Schwerpunkt der Förderung durch den Freistaat bilden. Dafür wurde gemeinsam mit den Kommunen eine Änderung des Finanzausgleichsgesetzes vereinbart. Der sogenannte Straßenlastenausgleich soll sich 2013 von 3675 Euro auf 5400 Euro pro Kilometer erhöhen. Insgesamt stehen dann für die Kreisstraßen rund zehn Millionen Euro mehr bereit.

In der Region Oschatz wird derzeit an den Ortsumgehungen Mügeln und Wermsdorf gebaut, der zweite Bauabschnitt der B 169 soll im Herbst freigegeben werden. Welche Bedeutung haben diese Projekte für die Verkehrsanbindung der Region?

Gemeinsames Ziel aller drei Vorhaben ist die bessere und schnellere Anbindung der Region an die Autobahn 14 und die Erhöhung der Lebensqualität in den Ortschaften durch Entlastung von Lärm und Abgasen. Mit den Umgehungen Mügeln und Wermsdorf werden die Zentren dieser Orte vom Durchgangsverkehr befreit. Der zweite Bauabschnitt der B 169 dient der verkehrlichen Entlastung der Ortsdurchfahrten Pausitz und Oelsitz. Die feierliche Freigabe dieses Abschnittes findet übrigens am 24. September statt.

Beim Ausbau der B 169 hakt es am dritten Bauabschnitt zwischen Seerhausen und Salbitz. Wo liegen die Knackpunkte?

Die B 169 ist ein Schlüsselprojekt für den Freistaat Sachsen. Es gibt beim dritten Bauabschnitt allerdings noch eigentumsrechtliche und naturschutzrechtliche Fragen zu klären. Dass sich dieser Prozess heutzutage leider länger hinzieht als in den Aufbaujahren nach der Wende, ist aufgrund der rechtlichen Rahmenbedingungen nicht ungewöhnlich. Ich hoffe, dass wir hier schnell eine einvernehmliche Lösung finden. Die sächsische Straßenbauverwaltung arbeitet mit Nachdruck daran.

In Oschatz soll der Busbahnhof neu gestaltet werden. Wird es dafür eine Unterstützung durch das Wirtschaftsministerium geben?

Ja. Eine Förderung des Freistaates Sachsen für das Projekt ist im aktuellen ÖPNV-Investitionsprogramm fest vorgesehen. Ich habe mir übrigens im Juli, anlässlich der Überreichung des Fördermittelbescheids für neue Busse der Omnibus-Verkehrsgesellschaft "Heideland", selbst ein Bild vom gegenwärtigen Zustand des Busbahnhofes gemacht. Für uns hat die Erhöhung der Leistungsfähigkeit des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV, d. Red.)gerade auch im ländlichen Raum eine hohe Bedeutung.

Die Finanzierung der Döllnitzbahn ist bloß bis zum Ende dieses Jahres sicher. Wie geht es danach weiter?

Wir möchten der schönen Tradition der sächsischen Dampfbahnen für die Zukunft Planungssicherheit geben. Im aktuell diskutierten Entwurf der ÖPNV-Finanzierungsverordnung für die Jahre 2015 bis 2020 sind zweckgebundene Finanzmittel für den Betrieb der Döllnitzbahn vorgesehen.

Und was ist mit den Jahren 2013 und 2014?

Für eine Zwischenfinanzierung in diesen beiden Jahren laufen derzeit Gespräche. Ich bin zuversichtlich, dass wie für das aktuelle Jahr auch hier eine Lösung gefunden wird.

Fragen:

Frank Hörügel

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