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Oschatz Stadt Mügeln erhebt ab diesem Jahr Sanierungsausgleichsbeträge
Region Oschatz Stadt Mügeln erhebt ab diesem Jahr Sanierungsausgleichsbeträge
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17:02 06.02.2012

Von Heinz Großnick

Das hatte Bürgermeister Volkmar Winkler bereits in seiner Rede zum Neujahrsempfang angekündigt (wir berichteten). Kritiker hatten der Stadtverwaltung unterdessen vorgeworfen, die Betroffenen bisher nicht über die Konsequenzen informiert zu haben. Die Stadtsanierung begann in Mügeln im Jahr 1992 und läuft im nächsten Jahr aus", erinnerte Mügelns Bürgermeister Volkmar Winkler (SPD) gegenüber der Oschatzer Allgemeinen. "Nach neuesten Erkenntnissen wurden die betroffenen Eigentümer im Stadtsanierungsgebiet Anfang der 90er Jahre mit der Zahlung etwaiger Sanierungsausgleichsbeträge konfrontiert, seitdem jedoch nicht mehr erinnert. So etwas gerät dann schnell in Vergessenheit", so Winkler. Da die Stadtsanierung erst im nächsten Jahr auslaufe, sei mit dem Zahlungsbescheid erst im Jahr 2014 zu rechnen. Doch wer Geld sparen möchte und den Betrag bereits in diesem Jahr der Stadt überweist, könne kräftig sparen. "Wir bieten jedem Eigentümer einen relativ hohen Rabatt bis zu 20 Prozent an, der in diesem Jahr noch seine Beträge ablöst", verspricht das Stadtoberhaupt. Deshalb sollen in den nächsten Wochen alle betroffenen Eigentümer mit einem Informationsblatt umfassend informiert und ihnen dieses Angebot unterbreitet werden. "Ausgenommen aus der Zahlungsverpflichtung sind jedoch alle Grundstücke entlang der Ortsdurchfahrt", schränkt Winkler ein. Dort sei ein neues Sanierungsgebiet in Planung. Ausgleichsbeträge fielen dann erst mit Ablauf der Sanierungszeit an.

"Die Höhe der Sanierungsausgleichsbeträge hängt von den getätigten Investition der Stadt Mügeln im öffentlichen Bereich ab und der damit einhergehenden Werterhöhung der Grundstücke", nennt Winkler die Berechnungsgrundlage und fügt hinzu: "Die Belastungen der Betroffenen halten sich in Mügeln im Vergleich zu anderen benachbarten Städten in Grenzen. Je nach festgelegtem Quartier sind in Mügeln zwischen ein und vier Euro je Quadratmeter zu zahlen." In Waldheim müssten die Hauseigentümer dagegen zwischen drei und 14 Euro, in Leisnig zwischen drei und 13 Euro und in Oschatz zwischen zwei und zehn Euro berappen. Die Stadt Radebeul nehme dagegen beispielsweise zwischen sechs und 43 Euro.

Die Erhebung der Beträge erfolgt nach den Regelungen des Baugesetzbuches. Demzufolge haben Grundstückseigentümer in Sanierungsgebieten nach Abschluss der städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen einen Ausgleichsbetrag zu entrichten. Dieser entspricht laut Winkler der durch die Sanierungsmaßnahme bedingten Bodenwerterhöhung. "Die sanierungsbedingte Bodenwertsteigerung ist die Grundlage für die Berechnung des Ausgleichsbetrages. In Mügeln wurde dies vom Gutachterausschuss des Landkreises Nordsachsen ermittelt. Die Höhe des Ausgleichsbetrages wird für jedes Grundstück individuell errechnet und hängt davon ab, inwieweit öffentliche Investitionen und Maßnahmen in der Nachbarschaft und im Sanierungsgebiet den Wert des jeweiligen Grundstücks beeinflusst haben", so Winkler. Die Größe des Grundstücks stelle dabei die Bemessungsgrundlage dar.

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