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Stadt Oschatz muss 700 000 Euro zurück zahlen

Stadt Oschatz muss 700 000 Euro zurück zahlen

Die Stadt Oschatz muss zum Jahresanfang kräftig auf die Sparbremse treten. 700 000 Euro Gewerbesteuer, die Oschatz vor zehn Jahren eingenommen hat, muss die Kommune plötzlich zurück zahlen.

Oschatz. Hat Sie der Bescheid über die Steuerrückzahlung überrascht?

 

 

Ja, das kam vollkommen überraschend. Die Nachricht ist am Montag im Rathaus eingegangen.

 

Wie haben Sie darauf reagiert?

Am Montagnachmittag habe ich mich mit dem Finanzbeigeordneten Jörg Bringewald zusammengesetzt. Es gibt nur eine mögliche Konsequenz: Noch am selben Abend mussten wir eine Haushaltssperre für unsere laufenden Ausgaben erlassen. Das ist unsere gesetzliche Pflicht.

Wie bekommt der normale Oschatzer Bürger diese Haushaltssperre zu spüren?

Geplante Reparaturen an kommunalen Einrichtungen können zum Beispiel nicht ausgelöst, Material kann nicht gekauft werden. Zuschüsse für städtische Unternehmen wie die Freizeitstätten GmbH können wir während der Haushaltssperre nicht zahlen. Kindertagesstätten in freier Trägerschaft und Jugendeinrichtungen sind davon aber ausgenommen. Die Amtsleiter sind aufgefordert, bis zum 13. Januar Vorschläge zu bringen, wie sie diese Einsparungen umsetzen wollen.

In Oschatz sollen in diesem Jahr die Kindertagesstätte Kinderwelt, die Ostfassade der Mittelschule und Straßen saniert werden. Was bleibt wegen der Steuerrückzahlung auf der Strecke?

Vorerst nichts. Die geplanten Baumaßnahmen werden weiter vorbereitet.

Die Oschatzer Feuerwehrkameraden hoffen auf ein neues Gerätehaus. Müssen diese Hoffnungen jetzt begraben werden?

Nein, wir müssen die 700 000 Euro bei den laufenden Ausgaben einsparen.

Gibt es aus Ihrer Sicht eine Möglichkeit, sich vor solchen unangenehmen Überraschungen wie der Steuerrückzahlung zu schützen?

Dafür gibt es keine gesetzlichen Möglichkeiten. Wenn die Gewerbesteuer veranlagt wird, ist es unsere Pflicht, sie zu erheben. Wir haben jedoch im Haushalt eine allgemeine Rücklage für Notfälle und damit Vorsorge getroffen. Steuerrückzahlungen sind ja an sich nicht unüblich. Ungewöhnlich ist in diesem Fall die Höhe und der lange zeitliche Abstand zur Steuererhebung vor zehn Jahren.

Welche Unternehmen können sich über die Rückzahlung freuen?

Dazu darf ich nichts sagen, das fällt unter das Steuergeheimnis.

Fragen:

Frank Hörügel

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