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Stadt bezahlt höhere Kreisumlage

Stadt bezahlt höhere Kreisumlage

Bei der vergangenen Stadtratssitzung befassten sich die Abgeordneten mit einer recht übersichtlichen Tagesordnung. Dabei ging es vor allem um Formalien.

Oschatz. Von Hagen Rösner

Nachdem Anfang September die neue Leitung der Oschatzer Feuerwehr gewählt wurde, stand bei der Ratssitzung die Vereidigung von Stadtwehrleiter Lars Natzke und seinem Stellvertreter Kai Grieser an. Mit einer Enthaltung bestätigte der Stadtrat die Wahl. Oberbürgermeister Andreas Kretschmar (parteilos) vereidigte dann die beiden Feuerwehrleute.

Die Bauarbeiten an der neuen Oschatzer Feuerwache gehen mit riesigen Schritten voran. Der Stadtrat beschloss jetzt die Vergabe von Dachdecker-, Dachklempner- und Zimmerer- arbeiten für das Sozialgebäude. Die Submissionsunterlagen wurden an fünf Firmen verschickt. Letztlich entschied sich der Oschatzer Stadtrat dafür, den Auftrag an die Olganitzer Firma Horst Leithold zu vergeben. Der Angebotspreis lag bei rund 59 000 Euro.

Die Stadt Oschatz muss mehr Geld für die Kreisumlage zahlen, als es bei der Nachtragshaushaltsplanung zu Jahresbeginn vorgesehen war. So muss die Stadt rund 13 000 Euro mehr an den Landkreis abführen. Insgesamt zahlt die Stadt eine Summe von 3,8 Millionen Euro an den Landkreis Nordsachsen. Die überplanmäßige Ausgabe wurde von den Stadträten abgesegnet.

Mit zwei Beschlüssen zog der Stadtrat die Teilfinanzierung von zwei im kommenden Jahr geplanten Vorhaben vor. So wurden die überplanmäßige Ausgabe von knapp 9000 Euro für die Schmorlstraße und reichlich 9000 Euro für die Theodor-Körner-Straße beschlossen. Mit dem Geld soll in diesem Jahr schon die Straßenbauplanung finanziert werden. Im kommenden Jahr erfolgt dann der Bau.

Eine etwas längere Diskussion gab es beim Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe für das Oschatzer Blockheizkraftwerk. Hier muss die Stadt rund 40 000 Euro mehr zahlen als geplant. Das Geld wurde ausschließlich für Gutachten und Messungen verwendet, die im Zuge der Sanierung beziehungsweise des Neubaus des BHKW notwendig wurden. Die Stadt hatte die alte Anlage 1998 gebaut und musste damals noch keine hohen behördlichen Auflagen erfüllen. Inzwischen hatten sich die Anforderungen an den Betrieb der Anlage erhöht.

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