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Oschatz Stadtrat stimmt über große Summen ab
Region Oschatz Stadtrat stimmt über große Summen ab
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16:55 04.05.2018
In den Mügelner Bahnhof werden in diesem Jahr 2,3 Millionen Euro investiert – 90 Prozent davon übernimmt der Freistaat. Quelle: Christian Neffe
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Mügeln

Wer ein Vorhaben nach vielen Jahren endlich abhaken, der wird es kennen, dieses befreiende Gefühl der Erleichterung. Ähnlich dürfte es gestern den dem Mügelner Stadtrat und der Verwaltung gegangen sein: Nach langer Arbeit konnte am Donnerstag endlich ein Schlussstrich unter den Jahresabschluss 2013 gezogen werden.

Doppik war „Riesenprojekt“

Grund für den um gut drei Jahre verspäteten Abschluss war die Umstellung auf das System der doppelten Buchführung („Doppik“). „Das war ein Riesenprojekt“, konstatierte Bürgermeister Johannes Ecke (Freie Wähler). Schlussendlich sei ein Fehlbetrag von 1,1 Millionen Euro zustande gekommen.

„Der braucht sie aber nicht zu erschrecken“, beruhigte Peter Michaelis von der Steuerberatungsfirma Revicon, der als örtlicher Prüfer vor Ort war, die Stadträte. Dieser Betrag habe sich im Wesentlichen durch Abschreibungen, also Wertminderungen der Vermögensgegenstände, ergeben. Der Jahresabschluss sei deshalb „nicht zu beanstanden“. Ziel sei nun, jährlich zwei weitere Jahresabschlüsse abzuarbeiten, um bald wieder aufzuschließen.

Investitionen für 4,4 Millionen

Auch beim darauffolgenden Tagesordnungspunkt ging’s ums große Geld: Der Haushaltsplan für 2018 wurde vorgestellt. Dieser habe der Verwaltung aufgrund der angespannten Finanzlage „erhebliche Schwierigkeiten bereitet“, so Ecke. „Das Tischtusch, an dem gezerrt wird, ist einfach zu klein.“

Das Ziel eines ausgeglichenen Ergebnishaushalts sei dennoch erreicht worden. So stehen für 2018 rund 4,4 Millionen Euro für Investitionen und Erhaltungsmaßnahmen bereit. 2,3 Millionen davon werden in das Projekt „Geoportal Pophyrland“ am Mügelner Bahnhof fließen, wovon jedoch 90 Prozent durch den Freistaat gefördert werden. Über einen Zeitraum von drei Jahren koste der Bahnhof die Stadt deshalb in Summe nur 450 000 Euro.

Zudem soll eine Schuldentilgung in Höhe von 163 000 Euro erfolgen, sodass die Schulden der Stadt am Jahresende auf 3,3 Millionen schrumpfen werden. Neu hinzu kommt unter andrem eine Zahlung in Höhe von jährlich 50 Euro für die Kameraden der Mügelner Feuerwehren. „Das ist zwar nicht viel, aber mehr als bisher“, so Ecke. Beide Beschlüsse wurden einstimmig angenommen.

Neuer Käufer für kommunale Immobilien

Mehr Spielraum im Haushalt erhält die Stadt durch den Verkauf von Immobilien. Bereits in einer vergangenen Sitzung wurde deshalb der Verkauf der Wohnhäuser in der Rosa-Luxemburg-Straße 13, 15 a und b sowie in der Ernst-Thälmann-Straße 20 beschlossen.

Der ursprüngliche Käufer – der Mügelner Henry Lange – trat nun jedoch vom Kauf zurück, weshalb der Stadtrat am Donnerstag über Verkauf an den Riesaer Immobilienfachmann René Goldberg abstimmte. Der bietet für die Immobilien einen Kaufpreis von 441 000 Euro und verpflichtet sich dazu, die Häuser umfassend zu sanieren.

Zuvor wurde in der Bürgerfragestunde Unmut über dieses Vorhaben geäußert: Die Stadt habe die Mieter zuvor nicht informiert, stattdessen habe man erst aus dem Amtsblatt über den geplanten Verkauf erfahren. Das Stadtoberhaupt versuchte die Wogen zu glätten: Für die Mieter werde sich – bis auf die Eigentumsverhältnisse – nichts ändern. Sobald der Kaufvertrag unterzeichnet sei, werde man eine Mieterversammlung einberufen. Bis auf eine Enthaltung stimmten alle Stadträte dem Antrag zu.

Von Christian Neffe

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