Volltextsuche über das Angebot:

11 ° / 8 ° Regenschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Streit Kinderbetreuung: Stadt Oschatz lenkt ein

Streit Kinderbetreuung: Stadt Oschatz lenkt ein

Im Streit um die Betreuung während der Betriebsferien in den kommunalen Kindertagesstätten hat die Stadt Oschatz jetzt einen Rückzieher gemacht. Für die beiden kleinen Töchter von Familie Platzer werden nun doch zwei Plätze reserviert.

Die Klage der Familie gegen die Stadt Oschatz vor dem Verwaltungsgericht Leipzig ist damit aber noch nicht vom Tisch.

 

Anne und Heidi Platzer (ein und vier Jahre alt) besuchen die Kita Spatzennest. Dort hat die Stadt vom 15. bis 19. Juli Betriebsferien angeordnet. Madlen Platzer, die Mutter von Anne und Heidi, beantragte, dass ihre beiden Töchter während dieser Zeit in einer anderen Kita betreut werden. Diese Möglichkeit ist in der Kita-Satzung der Stadt verankert. Den Antrag lehnte die Stadt jedoch mit der Begründung ab, dass die Eltern eine Bescheinigung ihres Arbeitgebers schuldig geblieben seien, dass ihnen während der Betriebsferien kein Urlaub gewährt werden könne. Das wollten sich Platzers nicht gefallen lassen, zumal diese Forderung nicht in der Kita-Satzung festgeschrieben ist. Sie reichten am Verwaltungsgericht Leipzig Klage gegen die Stadt Oschatz ein. Bis Ende Juni wollte das Verwaltungsgericht über eine einstweilige Anordnung in diesem Fall entscheiden (wir berichteten).

 

Das hat sich jetzt erledigt. "Die Stadt Oschatz hat uns nun mit Schreiben vom 24. Juni die Betreuung unserer Kinder während der Betriebsferien in der Kita Kinderwelt rechtsverbindlich zugesagt", informiert Madlen Platzer. Die Kosten für das Verfahren übernehme die Stadt Oschatz.

 

Den Sinneswandel im Rathaus erklärt Finanzbeigeordneter Jörg Bringewald so: "Jeden Tag machen wir eine detaillierte Planung. Und dabei hat sich ergeben, dass es zusätzliche freie Betreuungsplätze für Familie Platzer gibt." Grundsätzlich halte die Stadt aber an der Forderung nach einer Bescheinigung des Arbeitgebers zum Urlaub der Eltern fest, betonte Bringewald auf OAZ-Anfrage.

 

Der Anlass für die Klage von Familie Platzer vor dem Verwaltungsgericht bleibt damit bestehen. "Das Hauptverfahren läuft weiter", so Madlen Platzer. Nach Einschätzung von Alexander Lenz, Sprecher des Verwaltungsgerichtes Leipzig, könnte der Streit in eine sogenannte Fortsetzungsfeststellungsklage münden. "Dies Klage setzt eine Wiederholungsgefahr voraus, wenn absehbar ist, dass der Streit künftig wieder ausbricht", so der Richter.

 

© Kommentar

Frank Hörügel

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Oschatz
Oschatz in Zahlen

Bundesland: Sachsen

Landkreis: Nordsachsen

Fläche: 55,44km²

Einwohner: 14.734 Einwohner (Dezember 2015)

Bevölkerungsdichte: 266 Einwohner/km²

Postleitzahl: 04758

Ortsvorwahlen: 03435

Ein Spaziergang durch die Region Oschatz
  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Panometer Leipzig - Dresden
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zu den Panoramen "Titanic" und "Dresden im Barock" mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

  • Jahrtausendflut 2002

    Entlang von Mulde, Elbe und Pleite brach im August 2002 eine verheerende Flutkatastrophe herein. Die LVZ zeigt eine Bestandsaufnahme. mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • Leserreisen
    Leserreisen

    Kreuzfahrt in der Karibik, Städtetour durch die Toskana oder Busreisen in Deutschland - die Leserreisen der LVZ bieten für jeden Anspruch genau das... mehr

  • LVZ-Kreuzfahrtmesse
    Infos zur LVZ-Kreuzfahrtmesse

    Willkommen an Bord: Am 22. Oktober 2017 luden LVZ und Vetter Touristik zur 1. Kreuzfahrtmesse ein. Hier gibt es einen Rückblick. mehr

  • LVZ-Fahrradfest 2017
    Logo LVZ-Fahrradfest

    Das 13. LVZ-Fahrradfest lud am 14. Mai 2017 wieder Radler ein, gemeinsam in die Pedalen zu treten. Fotos, Videos und Infos finden Sie in unserem Sp... mehr

21.11.2017 - 11:59 Uhr

Wenn es draußen kälter und dunkler wird, beginnt die Hallensaison. Wir bieten eine Übersicht über Turniere in und um Leipzig und sind dankbar für Hinweise.

mehr