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Oschatz Streit um Werbetafel in der Hospitalstraße
Region Oschatz Streit um Werbetafel in der Hospitalstraße
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17:17 01.02.2013

Nach dem Willen des Technischen Ausschusses soll König diese Tafel wieder abmontieren. Mehrheitlich lehnte der Ausschuss in seiner Sitzung am Donnerstagabend einen Antrag des Rechtsanwaltes ab, ihn von den Vorschriften der Gestaltungssatzung zu befreien (siehe Kasten). Mit dieser Entscheidung folgt der Ausschuss einer Empfehlung der Stadtverwaltung.

Die Verwaltung begründet ihre Haltung damit, dass es sich bei der Hospitalstraße nicht um eine untergeordnete Straße handele und somit auch keine Ausnahme möglich sei. Das Argument des Rechtsanwaltes, dass benachbarte Geschäfte ja auch mit Tafeln für ihre Dienstleistungen werben würden, ziehe nicht. "Diese Tafeln sind kurz nach der Wende angebracht worden und genießen Bestandsschutz", sagte Bauamtsleiter Michael Voigt.

"Ich bin überrascht von der Entscheidung des Ausschusses", sagte gestern Rechtsanwalt König auf OAZ-Anfrage. Er habe sich an den Nachbarn orientiert, die zum Teil ihre Tafeln erst nach dem Erlass der Gestaltungssatzung angebracht hätten. "Ich empfinde die Entscheidung als ungerecht und hoffe, dass der Technische Ausschuss noch einmal über die Sache nachdenkt", so König. Anderenfalls werde er den Rechtsweg beschreiten.

Der Technische Ausschuss hat sich am Donnerstag nicht zum ersten Mal mit diesem Thema befasst. In der Vergangenheit stand die Auslegung der Gestaltungssatzung bereits mehrmals auf der Tagesordnung.

Frank Hörügel

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