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Oschatz Teures Abwasser
Region Oschatz Teures Abwasser
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16:05 20.11.2013

Im einzelnen ging es um die Verbrauchsgebühren je Quadratmeter Schmutzwasser sowie um die Grundgebühr je Wohnung und Monat.

"Die Neufassung der Gebührensatzung macht sich aufgrund des abgelaufenen Kalkulationszeitraumes erforderlich", heißt es in der Beschlussvorlage. Gleichzeitig seien die neueste Rechtssprechung sowie Erfahrungen aus der Praxis eingearbeitet worden. Da über die neue Gebührensatzung im Vorfeld bereits gesprochen wurde, ging der Beschluss relativ schnell über die Bühne.

Ebenfalls überarbeitet wurde die Abwassersatzung. Das sei erforderlich gewesen, um die seit 2008 erfolgten Änderungen von Bundes- und Landesrecht umzusetzen. Vor allem im Bereich des Wasserrechtes seien das Wasserhaushaltsgesetz des Bundes und das sächsische Wassergesetz vom 12. Juli 2013 berücksichtigt worden. "Damit einher gehen diverse Änderungen von Begriffsdefinitionen", heißt es unter anderem in der Begründung.

In diesem Zug bekamen auch die Haushaltssatzung mit dem Wirtschaftsplan 2014 ihren Segen. Vorgesehen sind Einnahmen von rund 5,18 Millionen Euro und Aufwendungen von 5,13 Millionen Euro. Damit weise der Jahresgewinn 45 000 Euro auf.

Verankert sind hier ebenso die betriebliche und die investive Umlage der Mitgliedsgemeinden Oschatz, Liebschützberg, Naundorf und Dahlen für die Straßenentwässerung.

Die Verbandsversammlung beschloss zudem, ein Darlehen in Höhe von einer Million Euro an den Verwaltungsrat zu delegieren.

Gabi Liebegall

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