Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Oschatz Vorwurf: Schwerer Vergabeverstoß bei Turnhallen-Bau in Wermsdorf
Region Oschatz Vorwurf: Schwerer Vergabeverstoß bei Turnhallen-Bau in Wermsdorf
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
06:00 27.10.2018
Die neue Sporthalle Wermsdorf ist seit 2010 Heimstatt für den Unterricht und Wermsdorfer Vereine. Die sächsischen Rechnungsprüfer kritisieren das Vergabeverfahren für den Bau des Objektes. Quelle: Foto: Jana Brechlin
Wermsdorf/Dresden

Unrühmliche Erwähnung: Die Gemeinde Wermsdorf hat es in den am Donnerstag veröffentlichten Jahresbericht des Sächsischen Rechnungshofes geschafft. Darin kritisieren die Prüfer das Verfahren zur Auftragsvergabe im Zusammenhang mit dem Turnhallen-Neubau.

Moniert wird, dass der spätere Auftragnehmer das Leistungsverzeichnung geändert hatte und deshalb auf der Grundlage der Vergabeordnung hätte „zwingend von der Wertung ausgeschlossen werden müssen“.

Außerdem dränge sich der Verdacht der Preisabsprache auf. Wermsdorf hatte die Leistungen für den Turnhallenbau parallel ausgeschrieben: Einmal als Gesamtvergabe und einmal als Einzellosvergabe an möglicherweise verschiedene Bieter. Im Bericht des Sächsischen Rechnungshofes heißt es, dass von insgesamt zehn Positionen bei drei Losen die Angebote der Einheitspreise und die Gesamtpreise der Einzelpositionen mehrerer Bieter vollständig übereinstimmten. „Bei einer solchen Übereinstimmung ergibt sich der Verdacht auf Preisabsprachen zwischen den Bietern“, so die Prüfer.

Bauarbeiten an der Turnhalle Wermsdorf. Quelle: Dirk Hunger

Wermsdorf könnte das Ergebnis der Prüfung teuer zu stehen kommen, denn wegen des „schweren Vergabeverstoßes“ werden Rückforderungen von rund 322 000 Euro als „rechtmäßig durchsetzbar eingeschätzt“. Das wäre ein Viertel der Fördersumme, der Freistaat hatte den rund 2,3 Millionen Euro teuren Bau mit knapp 1,3 Millionen Euro unterstützt.

Dass die Kommune ins Visier des Rechnungshofes geraten ist, war bereits vor knapp einem Jahr bekannt geworden. Damals war die Verwaltung aufgefordert worden, innerhalb von zehn Tagen eine Stellungnahme abzugeben und beauftragte eine Anwaltskanzlei. Für die anfallenden Honorare hatten die Gemeinderäte mehrheitlich überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 35 000 Euro beschlossen. Allerdings äußerten die Räte ihr Unverständnis angesichts der Prüfung, immerhin war die neue Halle zu dieser Zeit bereits seit 2012 in Betrieb. Der Bau sei genehmigt und geprüft worden, zudem hatte die Kommune ein Ingenieurbüro mit Planung und Baubegleitung beauftragt.

Die Turnhalle in Wermsdorf wurde 2012 eröffnet. Quelle: Sven Bartsch

Zum jetzt veröffentlichten Jahresbericht des Rechnungshofes wollte der Wermsdorfer Bürgermeister Matthias Müller (CDU) nicht viel sagen, da es die Gemeinde immer noch mit einem laufenden Verfahren zu tun habe. „Dass es sich in unserem Fall um Geldverschwendung handeln soll, weise ich aber deutlich zurück“, betonte er gestern. Zuvor hatte er bereits erklärt, man habe die Förderrichtlinie eingehalten und nachhaltig Werte für die Schulen und Sportler sowie Veranstaltungen darüber hinaus in der Gemeinde geschaffen: „Wir haben ein reines Gewissen.“

Angesichts der jüngsten Veröffentlichung räumte Müller ein, der Vorwurf des Vergabeverstoßes stehe jetzt im Raum. Man sei um eine Klärung bemüht und stehe dazu auch mit dem Landratsamt, über das die Fördermittel ausgereicht wurden, in Kontakt. Auf die Frage, ob bei einer tatsächlichen Rückzahlung von Fördermitteln auch das beauftragte Ingenieurbüro haftbar gemacht werden könne, antwortete Matthias Müller: „Wir prüfen alle Möglichkeiten“. Laufende Investitionen – etwa der Neubau der Grundschule – seien durch das Verfahren nicht gefährdet, versicherte er.

Von Jana Brechlin

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Eigenheime im künftigen Baugebiet „Großböhla Ost“ können nicht zur Entsorgung an die Kläranlage angeschlossen werden. Da deren Kapazität bereits erschöpft ist, sollen die Bauherren abflusslose Gruben anlegen.

30.10.2018

Die Initiativgruppe S 31 trat am Donnerstag wieder in die Pedale. Die Teilnehmer wollen zwischen Naundorf und Schweta eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 70 km/h erwirken.

26.10.2018

An der Wermsdorfer Grundschule ist am Freitag Richtfest gefeiert worden. Im Sommer 2019 soll der Neubau dann in Betrieb gehen.

26.10.2018