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Oschatz Wieder Bewegung in Sachen Ortsdurchfahrt Bornitz
Region Oschatz Wieder Bewegung in Sachen Ortsdurchfahrt Bornitz
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06:00 16.06.2017
David Schmidt Quelle: Foto: Dirk Hunger
Liebschützberg

Sachsens für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zuständiger Staatsminister Martin Dulig (SPD) hat sich kürzlich zu Staatsstraßen geäußert. Für sie solle mehr Geld ausgegeben werden, damit jährlich doppelt so viele Kilometer erneuert oder repariert werden können.

Herr Schmidt, mit der S 28 und der S 31 gibt es in der Gemeinde Liebschützberg, zwei Staatsstraßen, deren Zustand – vorsichtig ausgedrückt – nicht so toll ist. Für sie als Bürgermeister müssten Duligs Worte doch Balsam auf die Seele sein...

Für mich sind die Aussagen des Ministers derzeit nicht mehr als ein Papiertiger. Ich hatte Gelegenheit, seine Positionen zu diesem Thema nicht nur in der Zeitung zu lesen, sondern auch seinen Vortrag dazu zu hören. Dabei hatte er mehrfach betont, dass in Sachsen genug Geld da sei, allerdings liege es beim Finanzminister. Natürlich freue ich mich, wenn Geld da ist. Aber ansonsten verlasse ich mich vor allem auf die Aussagen, die das Landesamt für Straßenbau und Verkehr macht.

Und was sagt das Landesamt zu den beiden Staatsstraßen im Gemeindegebiet?

Für die S 31 durch Borna gibt es eine Vorentwurfsplanung. Für die Planfeststellung wird noch eine technische Planung benötigt. Die Planfeststellung wird zeigen, wie viele und welche Einwände es gibt. Ich hoffe, dass in Sachsen noch genug Geld für Staatsstraßen da ist, wenn diese Phase hinter uns liegt und mit dem Bau begonnen werden kann. Bei der S 28 durch Bornitz gibt es seit kurzem erstmals nach fünf Jahren wieder Bewegung, zum Beispiel Gespräche mit den Ver- und Entsorgern, deren Leitungen dort liegen. Unser Part ist, die Planungen für die Straßenbeleuchtung und die Nebenanlagen rechtzeitig in der Schublade zu haben. Das wollen wir im Nachtragshaushalt verankern. Ich glaube aber nicht, dass diese Planungen vor 2020 umgesetzt werden können.

Der Minister sprach davon, die Staatsstraße zu klassifizieren und Ausbau sowie Reparaturen von der Bedeutung der Straße und ihrem Zustand abhängig zu machen. Gleichzeitig betonte er, dass in Zukunft nicht mehr dort zuerst gebaut werden solle, wo am lautesten geschrien werde. Hilft das Borna und Bornitz?

Das kann ich nicht einschätzen. In unserer Verwaltung weiß niemand, ob Duligs S 1 bis S 3 mit Klassifizierungen auf alten Karten übereinstimmen. Nach allem, was ich bisher gelesen habe, fällt die S 31 nicht in die Kategorie S 1. Allerdings steigt ihre Bedeutung mit der in Planung befindlichen Ortsumgehung der B 182 für Strehla.

Als Anspruch an eine Staatsstraße nannte Martin Dulig, dass dort zwei Lkw aneinander vorbeifahren können. Eine Menge Arbeit noch, auch in Liebschützberg, oder?

In der Tat bin ich gespannt, wie dieses Kriterium bei der Ortsdurchfahrt Bornitz umgesetzt werden soll. Gerade die S 28 halte ich für eine Staatsstraße mit hoher Relevanz. In Bornitz müsste man zwei 90-Grad-Kurven entschärfen, aber dafür gibt es schließlich Planungsprofis. In Mügeln hat man das mit einer Ortsumgehung gelöst, in Strehla ist das im Gespräch – aber in Bornitz war das noch nie ein Thema. Spannend ist für uns, das habe ich inzwischen gelernt, ob ein Vorhaben aufgrund seiner Größe von der Niederlassung des Landesamtes oder vom Ministerium entschieden wird..

Martin Dulig ist zwar Landespolitiker, könnte es aber dennoch sein, dass seine Aussagen zu mehr Geld für Staatsstraßen eher in Bezug auf die Bundestagswahl im Herbst zu sehen sind?

Ich bin zu frisch in meinem Amt, um das beurteilen zu können. Dulig ist stellvertretender Ministerpräsident Sachsens, sein Wort sollte also Gewicht haben. Kann sein, dass er über Geld spricht, das heute da ist, aber schon wieder knapp wird, wenn hier gebaut werden soll. Sein Ansatz, vor allem in die Instandsetzung der bestehenden Straßen investieren zu wollen, kommt uns aber auf jeden Fall entgegen. Interview: Axel Kaminski

Von Axel Kaminski

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