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Oschatz Zweckverband Rio vor dem Aus
Region Oschatz Zweckverband Rio vor dem Aus
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16:55 05.12.2012
Oschatz

Von Hagen Rösner

Zu Wochenbeginn trafen sich die Vertreter des Zweckverbandes Rio, um sich über die Zukunft des Verbandes abzustimmen. In einem im Anschluss abgegebenen Statement hieß es: "Der Zweckverband wurde gegründet, um politisch und strukturell das Vorhaben schneller voranzubringen. Ziel war es, die Flächen bis zum Jahr 2015 zu erwerben. Die Mitglieder konnten übereinstimmend feststellen, dass mit dem Kauf aller erwerbbaren Flächen auf freiwilliger Basis und der begonnenen Planung das politische Ziel des Zweckverbandes bereits 2012 erfüllt ist".

Der Oschatzer Oberbürgermeister Andreas Kretschmar (parteilos) formuliert es klar: "Wenn das Ziel eines Verbandes erreicht ist, dann darf man auch über die Auflösung eines Verbandes nachdenken, auch wenn es noch zwei Jahre Zeit wären bis zum anvisierten Schlusstermin." Sollten sich die Räte der Kommunen für eine Auflösung entscheiden, dann muss auch das Verbandseigentum zwischen den drei Teilhabern aufgeteilt werden. OBM Andreas Kretschmar ließ auf OAZ-Nachfrage gestern keinen Zweifel daran, dass sich die Verbandsmitglieder gütlich einigen werden. Obwohl die Stadt Riesa Eigentümer der Grundstücke ist, hatte beispielsweise auch Oschatz für den Ankauf von Grundstücken und für Planungsleistungen mitbezahlt. Dies hätte auch zu Problemen bei der buchhalterischen Darstellung im Doppik geführt. Ungeachtet der Frage nach dem Weiterbestand des Zweckverbandes Rio betonten die beteiligten Kommunen, dass sie auch in Zukunft dem Wirtschaftsstandort eine hohe Wertigkeit beimessen. In dem Statement der Verbandsversammlung hieß es auch: "Im Januar 2013 werden die Gemeinde- und Stadträte der Mitglieder des Zweckverbandes in ihren Ratssitzungen darüber beraten, in welcher Form und durch welchen Träger die Erschließung des Rio-Industriegebietes weiterverfolgt wird. In der nachfolgenden Verbandsversammlung wird dann abschließend darüber beschlossen."

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