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Polizeiticker BKA-Razzia gegen Hasspostings auch im Raum Leipzig
Region Polizeiticker BKA-Razzia gegen Hasspostings auch im Raum Leipzig
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16:21 14.06.2018
Bundesbeamte bei einer Razzia. (Archivfoto) Quelle: dpa
Leipzig

In einer koordinierten Aktion ist das Bundeskriminalamt (BKA) am Donnerstag gegen Verfasser von Hasspostings im Internet vorgegangen. Seit sechs Uhr morgens waren Beamte in mehren Bundesländern im Einsatz, um Wohnungen zu durchsuchen und Verdächtige zu vernehmen.

Laut Landeskriminalamt beschlagnahmten die Ermittler im sächsischen Bad Düben zwei Computer und andere Speichermedien eines 68 Jahre alten Mannes. Er wird beschuldigt, unter einem Pseudonym rechtsextreme Inhalte mit verbotenen Kennzeichen veröffentlicht zu haben.

29 Beschuldigte

Insgesamt waren Polizisten von 20 Dienststellen in Berlin, Bayern, Brandenburg, Hessen, Bremen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Schleswig-Holstein, Sachsen-Anhalt und Thüringen im Einsatz. Sie hatten bundesweit 29 Beschuldigte im Visier.

„Den Tätern wird vorgeworfen, strafbare Hasskommentare im Internet gepostet zu haben, etwa die öffentliche Aufforderung zu Straftaten, antisemitische Beschimpfungen oder fremdenfeindliche Volksverhetzungen. Der ‚einfache Mausklick‘ zur Verbreitung von Hass im Netz kann für die Täter schwerwiegende Folgen haben: Volksverhetzung in sozialen Netzwerken oder Onlineforen wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren bestraft“, teilte das BKA am Vormittag mit.

Hasspostings sind strafbar – Ein Blick in das Strafgesetzbuch Die Beleidigung (§185 StGB) ist ein häufig erfüllter...

Gepostet von Bundeskriminalamt am Donnerstag, 14. Juni 2018

Bundesweiter Aktionstag

Die bundesweiten Durchsuchungen am Donnerstag sind Teil eines Aktionstages der Polizei. „Das schnelle Löschen von Hasskommentaren im Internet, wie es das Anfang dieses Jahres in Kraft getretene Netzwerkdurchsetzungsgesetz vorsieht, ist genauso wichtig wie die strafrechtliche Verfolgung der Täter. Dafür setzen sich die Strafverfolgungsbehörden in Bund und Ländern ein“, teilte das BKA mit.

Unter anderem seien an den Ermittlungen auch die Zentral-Ansprechstelle Cybercrime der Justiz in Nordrhein-Westfalen und das LKA Nordrhein-Westfalen beteiligt gewesen, hieß es. Die Polizei ruft zudem alle Bürger dazu auf, die Bekämpfung von Hass im Internet zu unterstützen und etwaige verbale Verstöße in sozialen Netzen zur Anzeige zu bringen.

Von mpu/jhz

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